20.04.2015 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Erneutes Flüchtlingsdrama in der Nacht auf Sonntag verpflichtet die europäische Politik zur Rettung

 

Vergangene Woche sind auf dem Mittelmeer mehr als tausend Menschen auf ihrem Weg nach Europa ertrunken. Für Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter aus Amberg, führt uns dieses unvorstellbare Drama Europas Versäumnis vor Augen: „Es darf nicht einfach weiter weggeschaut werden und nur darüber nachgedacht werden, wie die Grenzen Europas noch besser gesichert werden können. Das kann und darf nicht die Lösung sein. Seenotrettung ist ein Gebot der Menschlichkeit" und fordert deshalb „Triton, die Nachfolgemission des Frontex-Seenotrettungsprogramms von Mare Nostrum, muss auf schnellstem Wege finanziell und operationell besser ausgestattet werden, damit nicht noch mehr Menschen auf offener See ertrinken müssen. Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei der Seenotrettung geben“.

19.04.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen

SPD-Fraktion/Grüne erfolgreich mit Anträgen zum Kreishaushalt

 

In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag im Landkreis Straubing-Bogen den Haushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann zeigte sich im Anschluss zufrieden: „Der Haushalt verdient Anerkennung und trägt den Zeichen der Zeit Rechnung. Mit Sicherheit hängt dies auch damit zusammen, dass zum ersten Mal alle Fraktionen bei der Ausarbeitung einbezogen wurden.“

Neben dem Haushalt wurde in der Sitzung des Kreistages eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion/Grüne, endlich beschlossen. Zukünftig gilt das Hare-Niemeyer-Verfahren für die Besetzung der Ausschüsse, Zweckverbände und Aufsichtsräte. „Das ist ein großer Erfolg für die kleineren Fraktionen im Kreistag. Endlich werden die Posten demokratisch besetzt und nicht nach Gutdünken der CSU“, so Uekermann weiter.

16.04.2015 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Niederbayerische Delegierte beim Kleinen Landesparteitag zum Thema "Barrierefreiheit"

 

Am Samstag findet ab 11 Uhr der kleine Landesparteitag der bayerischen Sozialdemokraten im Tagungshotel Dolce Munich in Unterschleißheim statt. Der Parteitag soll zugleich der Auftakt für die Kampagne „Barrierefreiheit“ der bayerischen SPD werden, da dies als Querschnittsthema gesehen werden muss, dass sich durch fast alle Lebensbereiche zieht. Für die SPD Niederbayern nehmen als Delegierte Rita Hagl-Kehl, MdB, Bettina Blöhm, Katja Reithmaier, Florian Huber, Dr. Olaf Sommerfeld, Johanna Uekermann, Ewald Straßer, Heinz Uekermann und Ruth Müller, MdL teil.

16.04.2015 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Deutsch-tschechisches Polizeiabkommen wird Ende April unterzeichnet

 

MdB Marianne Schieder: Wichtiger Schritt für engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit und absolut begrüßenswert, notwendig und überfällig.

Die Bundesregierung hat am 15. April der Unterzeichnung des Vertrags zwischen Deutschland und Tschechien über die polizeiliche Zusammenarbeit zugestimmt. Das Abkommen soll am 28. April 2015 in Prag unterzeichnet werden.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.