SPD-Fraktion/Grüne erfolgreich mit Anträgen zum Kreishaushalt

Veröffentlicht am 19.04.2015 in Kreistagsfraktion

In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag im Landkreis Straubing-Bogen den Haushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann zeigte sich im Anschluss zufrieden: „Der Haushalt verdient Anerkennung und trägt den Zeichen der Zeit Rechnung. Mit Sicherheit hängt dies auch damit zusammen, dass zum ersten Mal alle Fraktionen bei der Ausarbeitung einbezogen wurden.“

Neben dem Haushalt wurde in der Sitzung des Kreistages eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion/Grüne, endlich beschlossen. Zukünftig gilt das Hare-Niemeyer-Verfahren für die Besetzung der Ausschüsse, Zweckverbände und Aufsichtsräte. „Das ist ein großer Erfolg für die kleineren Fraktionen im Kreistag. Endlich werden die Posten demokratisch besetzt und nicht nach Gutdünken der CSU“, so Uekermann weiter.

In Hinblick auf den Kreishaushalt ist besonders erfreulich, dass sich die SPD-Fraktion/Grüne mit ihren Anträgen durchsetzen konnte. Der neu geschaffene Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie und Integration erhält ein Budget von insgesamt 20.000 Euro und ist somit handlungsfähig. „Unserem Landkreis stehen große Herausforderungen bevor. Insbesondere durch die steigende Anzahl von Menschen die bei uns Schutz und Asyl suchen, sind wir gefordert. Die Integrationsarbeit, die Vernetzung aller beteiligten Kräfte und ehrenamtlich Engagierter, sowie die Ausweitung der Sozialarbeit sind unumgänglich.“, waren sich Anita Karl und Heinz Uekermann einig. „Auch das seniorenpolitische Gesamtkonzept muss endlich in Angriff genommen werden. Hierfür sind nun Mittel vorhanden.“

 

Und Martin Kreutz ergänzte: „Der Zuschuss in Höhe von 1 Million für unsere Kreiskliniken ist ein klares Signal zum Erhalt unserer Kliniken. Ebenso erfreulich ist die Verstärkung der Anstrengungen bei der Energiewende. So wird der Energienutzungsplan weiter vorangetrieben.“

„Mit der Einrichtung eines Ratinformationssystems wird die Politik im Landkreis Straubing-Bogen auch endlich transparenter und besser nachvollziehbar für die Bürgerinnen und Bürger“, freute sich Johanna Uekermann. „Als SPD-Fraktion/Grüne haben wir maßgeblich dazu beigetragen, einen zukunftsfesten Haushalt aufzustellen. Ein besonderer Dank gilt aber den Mitarbeitern im Landratsamt.“, so Uekermann abschließend.

 

Homepage SPD KV Straubing-Bogen

« Erneutes Flüchtlingsdrama in der Nacht auf Sonntag verpflichtet die europäische Politik zur Rettung
Niederbayerische Delegierte beim Kleinen Landesparteitag zum Thema "Barrierefreiheit" »

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.