Nachrichten zum Thema Bundespolitik
12.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Klausur der bayerischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion in Regensburg
Bayerische SPD-Bundestagsgeordnete beschäftigen sich mit kommunaler Finanzlage
Hochkarätigen Besuch erwartet die Oberpfalz am Sonntag und Montag, 17./18. Oktober, in Regensburg: Die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion trifft sich in der Donaustadt zu ihrer Herbstklausur. Neben der Arbeitsplanung für das nächste Jahr werden sich die bayerischen SPD-Abgeordneten vor allem mit der Situation der Kommunen auseinandersetzen.
Der Landesgruppenvorsitzende Martin Burkert und seine beiden Stellvertreterinnen, MdB Marianne Schieder und MdB Gabriele Fograscher, laden deshalb am Montag, 18. Oktober, um 10.30 Uhr, alle KommunalpolitikerInnen und VerbandsvertreterInnen aus Ostbayern in den Herzogsaal des Achat Hotel am Dom ein.
11.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Kürzung der Städtebauförderung: Neue Projekte haben kaum Chancen
MdB Marianne Schieder: 120 Millionen Kürzungen bei der Städtebauförderung sind ein Armutszeugnis der Bundesregierung und eine Katastrophe für den ländlichen Raum!
Auch nach der abschließenden Beratung im Fachausschuss bleibt es dabei: Die Regierung kürzt massiv bei der Städtebauförderung. 2011 stehen für die Städtebauförderung 120 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2009 im von der SPD verantworteten Haushalt. "Immerhin haben die Abgeordneten der Regierungskoalition hautnah in ihren Wahlkreis zu spüren bekommen, dass die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ursprünglich geplante Halbierung der Städtebauförderung auf massive Ablehnung stößt und erst auf massiven Druck von Opposition, Landesregierungen, Verbänden und Kommunalpolitikern die Kürzungen zum Teil zurückgenommen“, empört sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder über aktuelles öffentliches Eigenlob der CSU über ihren angeblichen Kampf für „weniger drastische Kürzungen“.
11.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
„Ab – schal – ten!!“ Niederbayern demonstriert in München
Bei strahlendem Sonnenschein - das einzige was über Bayern strahlen sollte - versammelten sich mit über 50.000 Menschen auch Bürgerinnen und Bürger aus ganz Niederbayern am Samstag zu der Anti-Atom-Menschenkette quer durch München. Dazu hatte die Niederbayern-SPD Busse aus allen Landkreisen Niederbayerns organisiert. Auch in überfüllten Zügen kamen viele Niederbayern nach München, um gegen eine Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke „Flagge“ zu zeigen. Dies war die größte Aktion seit den Protesten gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf im Jahre 1985.
03.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Niederbayerische SPD fordert CSU-Politiker zum "Abschalten" auf
Die niederbayerische SPD nutzte den Auftakt ihrer Bezirksvorstandssitzung im "Bernlochner" in Landshut, um die CSU-Politiker und Delegierten des Bezirksparteitags zum "Abschalten" aufzufordern. Mit ihrer Aktion wollte die niederbayerische SPD auf die Sorgen der Bevölkerung aufmerksam machen, die einer Laufzeitverlängerung sehr kritisch und ängstlich gegenüber stehen.
Gerade die Region Landshut ist von der Laufzeitverlängerung massiv betroffen, machte Bezirksvorsitzende MdL Johanna Werner-Muggendorfer deutlich. Hier steht nicht nur das alte Kernkraftwerk Isar 1, das vereinbarungsgemäß 2011 abgeschaltet werden soll, sondern auch das Zwischenlager haben die Menschen hier vor der Haustür.
28.09.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Es kommt auf uns selbst an! Niederbayerische Delegierte in Berlin
Exakt quotiert mit je 3 Frauen und Männer fuhr die niederbayerische SPD-Delegation angeführt von der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer MdL zum SPD-Parteitag nach Berlin.
Selbstbewusst geht die SPD den Weg der Erneuerung und der Weiterentwicklung ihrer Inhalte, erklärt die SPD-Bezirksvorsitzende. Nach der verlorenen Bundestagswahl im vergangenen Jahr sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die politische Lage und die Stimmung im Land gewandelt. Nichts, was der SPD vor zehn Monaten prophezeit wurde, sei eingetreten, betonte Gabriel. „Es kommt nur auf uns selbst an!“
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.