Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.09.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen
In ihrer Rede bei der SPD-Kundgebung in der Hacklberger Hütte am Karpfhamer Volksfest griff die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die schwarz-gelbe Bundesregierung scharf an. Die Gründe dafür sind offensichtlich, dass sich die schwarz-gelbe „Wunschehe“ binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt hat.
CDU/CSU und FDP haben kein zukunftweisendes Projekt. In der Energiepolitik will Schwarz-Gelb die störanfälligen Atommeiler einfach länger laufen lassen, statt ein zukunftsweisendes Energiekonzept zu entwickeln. Einzig die Taschen der Energiekonzerne werden immer voller.
01.09.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Unverantwortliche Kürzungspläne bei der Städtebauförderung
SPD wird bei Haushaltsberatungen Druck auf Bundesregierung erhöhen
Mehrere Bürgermeister aus der Oberpfalz haben sich an die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder gewandt und ihre Besorgnis über die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen im Bereich der Städtebauförderung zum Ausdruck gebracht und sie um Unterstützung gebeten. Marianne Schieder teilt die Kritik der Bürgermeister. "Die Sparpläne von Bundesminister Ramsauer sind absolut unverständlich", betont die Abgeordnete, "hier Kürzungen vorzunehmen sei ein schwerer Schlag für wichtige Infrastrukturinvestitionen der Kommunen - insbesondere in ländlichen Räumen -, aber ebenso auch für das mittelständische Handwerk, Arbeitsplätze und den wirtschaftlichen Aufschwung." Die Städte und Gemeinden bräuchten verlässliche und längerfristige Förderungen, um auch künftig zahlreiche Vorhaben umsetzen zu können, so MdB Marianne Schieder.
06.07.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Effektiv handeln gegen Rechtsradikale
SPD-Niederbayern bildet Aktionsgruppe gegen Rechtsextreme
Nicht zuletzt wegen der Veranstaltung der NPD und anderer rechtsextremer Organisationen in Buchhofen bei Deggendorf wollte der Vorstand der SPD-Niederbayern ein Zeichen setzen, um den sich häufenden Umtrieben rechtsextremer Gruppen in Niederbayern ein Gegengewicht entgegen zu setzen. Deshalb wurde bei der letzten Sitzung des SPD-Bezirksvorstandes eine Arbeitsgruppe „Effektiv handeln gegen Rechtsextremismus und Neonazis“ gegründet.
01.07.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Respekt vor den Wahlergebnisse von Joachim Gauck
Annette Karl: Bundesversammlung war ein großer Tag für die politische Kultur in Deutschland
Nach über neun Stunden hat die Bundesversammlung am gestrigen Tag mit Christian Wulff einen Nachfolger für den zugetretenen Horst Köhler im dritten Wahlgang gewählt.
Die Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl freute sich bei der Bundespräsidentenwahl für den SPD/Grüne- Kandidaten Joachim Gauck. Seine Wahlergebnisse zeigten, dass er Menschen aus allen politischen Lagern bewege und überzeuge, sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD. Insgesamt sei die Bundesversammlung nicht nur beeindruckend für sie gewesen, sondern vor allem ein großer Tag für die politische Kultur in Deutschland.
Der Wettstreit zwischen Gauck und Wulff sei sehr fair verlaufen. Besonders erfreut zeigte sich Karl über das große Engagement der Deutschen im Internet und die Sympatiebekundungen mit Demos und Aktionen in der Öffentlichkeit. Mit den richtigen Themen könne man der Politikverdrossenheit begegnen und die Bevölkerung mit nehmen.
Kritik äußerte Karl abschließend an der Linken: "Die Linken haben mit ihrer Enthaltung die einmalige Chance verpasst sich endgültig von ihrer Vergangenheit als SED- Nachfolgeorganisation zu lösen."
15.06.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Zukunft des Wehrdienstes vernünftig klären
MdB Marianne Schieder gegen übereilte Verkürzung des Wehrdienstes
Die derzeit laufenden Beratungen über die von der Bundesregierung angestrebten Veränderungen des Wehr- und Zivildienstes erinnern an ein Stück aus dem Absurden Theater. Das Parlament soll ernsthaft die Verkürzung behandeln, während andernorts über die komplette Abschaffung laut nachgedacht wird. Im Rahmen einer Anhörung im Bundestag konnte sich mancher Experte die ein oder andere spöttische Bemerkung nicht verkneifen. Kritik an dem atemberaubenden Tempo des Gesetzgebungsverfahrens wurde von allen Experten geteilt. Doch auch inhaltlich gab es viel zu bemängeln.
So passt die Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate in keinster Weise zu den Sparanstrengungen der Bundesregierung. Sie kostet viel Geld und bringt keinen Nutzen für die Streitkräfte.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.