Nachrichten zum Thema Bundespolitik
28.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Schwarz-Gelbe Atompolitik: Investitionen der Stadtwerke sind faktisch verbrannt
MdB Werner Schieder: CDU/CSU und FDP schwächen Stadtwerke und schädigen die Kommunalhaushalte
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Zeitungsanzeige von mehr als 100 Stadtwerken erklärt der Weidener Abgeordnete Werner Schieder: "Bei der heutigen Abstimmung zu der von CDU/CSU und FDP eingebrachten Änderung des Atomgesetzes habe ich mit „Nein“ gestimmt. CDU/CSU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen Vier im Strommarkt. Am Ende fehlen diese Mittel im Kommunalhaushalt für die Finanzierung von Schwimmbädern und Büchereien. Höhere Renditen bei RWE, Vattenfall, EnBW und Eon statt Freibad und Bildung –das ist das Ergebnis der Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung über längere Atomlaufzeiten."
28.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Isar 1: Der Protest geht weiter
Seit Ende August beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Verbänden und Parteien aus ganz Niederbayern und dem angrenzenden Oberbayern an der Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1 (KKI 1). Auch beim der letzten Mahnwache am vergangenen Montag trafen sich deutlich mehr als 300 Menschen beim Rathaus in Niederaichbach um gemeinsam vor das KKI 1 zu ziehen und dort friedlich zu demonstrieren. Nachdem letzten Montag der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold eine kurze Ansprache hielt, war diesmal der Landesvorsitzende der Grünen in Bayern, Dieter Janecek, an der Reihe.
Auch eine große Abordnung der SPD aus Niederbayern mit der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Anja König aus Landshut und dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier aus Dingolfing-Landau beteiligte sich bestens ausgerüstet an der Mahnwache vor dem Kernkraftwerk.
26.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Spaltung, Lobbyismus, verpasste Chancen
- Was bleibt von einem Jahr Schwarz-Gelb?
- Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten?
- Womit beschäftigen sich die Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP?
- Womit die Bundeskanzlerin?
17.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
CSU und FDP kürzen Regionalförderung für strukturschwache Regionen in Bayern
Schwarz-Gelb stimmt gegen eigene Versprechen
"CSU und FDP haben im Bundestag den Vorschlag der SPD abgelehnt, die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um 30 Millionen Euro zu erhöhen, statt zu kürzen", stellt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder fest. Damit bleibt es bei den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Regionalförderung drastisch abzuschmelzen. In den kommenden Jahren wird somit deutlich weniger Geld für Investitionsbeihilfen und wirtschaftnahe Infrastrukturmaßnahmen in den nord- und ostbayerischen GA-Fördergebieten zur Verfügung stehen mit schweren Folgen auch für die Landkreise Schwandorf und Cham. Beide Landkreise sind größtenteils als C-Fördergebiet ausgewiesen, einige als Gemeinden D-Fördergebiet.
15.10.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
MdB Florian Pronold: Isar 1 abschalten!
Der Landesvorsitzende der BayernSPD und niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold unterstützt die Bürgerinitiativen gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten. "Es darf keinen Ausstieg vom Atomausstieg geben. Landshut zeigt, wie real die Gefahren der Atomenergie sind. Isar 1 ist nicht sicher. Es muss wie geplant 2011 abgeschaltet werden", betont Florian Pronold.
Am 18. Oktober nimmt Florian Pronold ab 18 Uhr an der Mahnwache vor dem Kraftwerk Isar 1 teil. Kurz darauf, am 23. Oktober tritt er um 13 Uhr als Gastredner bei der Auftaktveranstaltung des Bündnisses für Atomausstieg (BüfA) vor dem Landshuter Rathaus auf.
50.000 Menschen aus ganz Bayern haben am vergangenen Wochenende in München gegen die Atomkraft demonstriert. "Das war eine klare Kampfansage an Schwarz-Gelb. Die Menschen haben sich klar gegen das schmutzige Geschäft mit der Atomwirtschaft gestellt", sagt Florian Pronold und wünscht sich, dass viele Menschen zu den Demos nach Niederaichbach und Landshut kommen um ein klares Signal zu setzen: "Schluss mit der Atomkraft - Isar 1 abschalten!"
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.