27.08.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Bayerische Staatsregierung in sich uneins und nicht regierungsfähig

 

MdL Franz Schindler: Kakophonie der Staatsregierung zum Kompromiss zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung

"Es kommt selten vor, dass sich zwei der CSU angehörige Staatsminister in Pressemitteilungen innerhalb weniger Minuten diametral widersprechen", so der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bayerischen Landtags und SPD-Bezirksvorsitzende, MdL Franz Schindler. "Während Innenminister Herrmann die in Berlin zwischen CDU und FDP gefundene Kompromisslösung ausdrücklich begrüßt und als seinen eigenen Erfolg anpreist, teilt die eigentlich zuständige Justizministerin Dr. Merk mit, den Kompromiss nicht mitzutragen."
Unklar bleibt, was eigentlich die Meinung der Staatsregierung ist.

20.07.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

An der Zukunft der SPD mit bauen

 

Zusammen mit der Bayern-SPD will auch der SPD-Bezirksverband Niederbayern an der Zukunft der Sozialdemokratie in Bayern mit bauen. Angeführt vom kommissarischen SPD-Bezirksvorsitzenden Bernhard Roos MdL besuchte deshalb eine große Delegation aus vielen SPD-Ortsvereinen aus dem ganzen Bezirk Niederbayern den SPD-Landesparteitag in der Sparkassen-Arena in Landshut.

04.07.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Bayern stimmt für Nichtraucherschutz

 

SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen: "Verlierer des Tages ist die CSU"

Bayern hat abgestimmt und sich klar für einen konsequenten Nichtraucherschutz ausgesprochen. Dies zeigt, dass die BayernSPD im Interesse der Menschen in Bayern gekämpft hat. Mit der heutigen Entscheidung wurde der Gesundheitsschutz im Freistaat maßgeblich gestärkt. Gleichzeitig haben die Bürgerinnen und Bürger deutlich gemacht, dass sie des jahrelangen Hin und Hers der CSU überdrüssig sind. Vor allem deshalb haben sie für eine transparente und faire Regelung ohne Ausnahmen gesorgt.

01.07.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Wegen Umbau geöffnet!

 

Die Erneuerung der BayernSPD steht im Mittelpunkt des 61. außerordentlichen Landesparteitages am 17. Juli 2010 in der Sparkassen- Arena Landshut. Im Rahmen eines Leitantrages mündet der vom Landesvorstand im vergangenen Jahr eingeleitete Prozess auf dem Parteitag in konkrete Beschlüsse und Maßnahmen. Das Motto Wegen Umbau geöffnet! zeigt, worum es neben strukturellen Veränderungen maßgeblich ankommt: auf einen neuen Dialog mit der Basis und eine Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft insgesamt. Die BayernSPD fordert alle Mitglieder auf und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, die BayernSPD mit zu verändern und die Zukunft der Partei mit zu gestalten.

30.06.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Fachbereich Polizei der Fachhochschule muss in Sulzbach-Rosenberg bleiben

 

SPD gegen Schwächung der Oberpfalz

Die sechs über ganz Bayern verteilten Standorte der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege (FHVR), darunter auch der Fachbereich Polizei in Sulzbach-Rosenberg sollen in Hof zusammengefasst werden und mit der Fachhochschule Hof zu einem europäisch ausgerichteten Verwaltungscampus verschmelzen, berichtete die Presse. Die bayerischen Grünen stellten dazu einen entsprechenden Antrag. MdL Reinhold Strobl will das so nicht hinnehmen und spricht sich in einem Brief an den Innenminister Herrmann vehement für den Erhalt des Fachbereichs Polizei am Standort Sulzbach-Rosenberg aus.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.