15.12.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Staatsregierung betreibt Etikettenschwindel

 

Erst kürzen - dann verteilen

Mit 110,8 Mio Euro soll die Oberpfalz (382,4 Mio Oberbayern!) aus einem Sonderprogramm „Aufbruch Bayern“ bedacht werden. „Es ist immer schön, wenn in die Oberpfalz Geld kommt.“ stellen die oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Annette Karl, Franz Schindler, Reinhold Strobl und Margit Wild fest. Auf dieses Geld habe man aber in der Vergangenheit vergebens gewartet. Anträge der SPD, den Kommunen z.B. mehr Geld zu geben oder die Universität in Regensburg auszubauen, seien von der CSU immer abgelehnt worden. Es sei die Pflicht der Staatsregierung, für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu sorgen.

14.12.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Altenpflegeausbildung nicht gefährden

 

SPD fordert Rücknahme der Kürzungen

Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.

11.12.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Weihnachtspäckchen "Breitband jetzt" für Seehofer

 

MdL Annette Karl ruft betroffene Kommunen und Bürger auf, Probleme beim Breitbandausbau zu melden

Dass der Breitbandausbau weiterhin die Gemüter bewegt, erlebt die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, fast täglich. Obwohl die Staatsregierung immer wieder Erfolgsmeldungen veröffentlicht, häufen sich die Anfragen zu dem Förderprogramm und den Problemen mit Ausschreibung, Anbietern und Bürokratismus bei der Oberpfälzer SPD-Abgeordneten.
Nachdem Ministerpräsident Seehofer vor kurzem erklärte, dass der Breitbandausbau für ihn „Chefsache“ sei und sich jeder mit Problemen beim Breitbandförderprogramm an ihn persönlich wenden solle, möchte Karl ein besonderes Weihnachtsgeschenk an den Ministerpräsidenten überreichen.

23.11.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Kürzungen im Hochschulbereich nicht hinnehmbar

 

SPD setzt sich für bessere finanzielle Ausstattung der Universitäten und Hochschulen in Bayern ein.

Auch wenn es momentan so aussieht, als kämen die Hochschulen als Reaktion auf die massiven Proteste einigermaßen ungeschoren davon, warnt die Landtagsabgeordnete und stv. SPD-Landesvorsitzende Annette Karl vor verfrühtem Optimismus. „Es ist ein altes Spiel der Regierung und zeigt sich jetzt auch wieder bei den Kürzungen der Städtebauförderung, dass zuerst extrem hohe Kürzungen in den Raum gestellt werden, diese dann nach massiven Protesten kleiner ausfallen, jeder glücklich ist, dass es nicht ganz so schlimm wird und vergessen wird, dass es in der Summe nicht besser, sondern schlechter wird“, so Annette Karl.

07.11.2010 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Hausärzte bald Mangelware?

 

SPD fordert garantierte wohnortnahe Versorgung

Die zunehmende Überalterung der Allgemeinärzte und das Problem, Nachfolger für die Hausarztpraxen zu finden hat der Oberpfälzer SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl zum Thema einer Anfrage im Bayerischen Landtag gemacht. Nach Angaben des Bayerischen Hausärzteverbands sind bereits mehr als 4000 der 7500 Hausärzte in Bayern älter als 55 Jahre. Tendenz steigend. „Damit droht das Problem einer Unterversorgung für die Patienten speziell in den ländlichen Gebieten Bayerns“, betont Strobl. „Es besteht die Gefahr, dass Hausarztpraxen geschlossen werden müssen, weil ältere Ärzte keine Nachfolger für die Weiterführung ihrer Praxis gewinnen könnten."

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.