20.02.2011 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

„Gemeinsam für den Aufschwung Niederbayern“

 

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhold Perlak und Bernhard Roos ein 10-Punkte-Programm für den Aufschwung in Niederbayern vor.

06.02.2011 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Bayerischer Haushalt jenseits von Wahrheit und Klarheit

 

343 Mio. Euro Zinslast und kein Tilgungsplan für Schuldenberg der Landesbank

Der SPD Bezirksvorstand Oberpfalz befasste sich bei einer Klausurtagung in Wackersdorf mit dem bayerischen Doppelhaushalt 2011/12. „Die CSU verschleiert den tatsächlichen Zustand der bayerischen Staatsfinanzen durch komplexe Haushaltstricksereien und beruhigt die Öffentlichkeit durch einfache Botschaften“, so die Regensburger Landtagsabgeordnete Margit Wild.

MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags erläuterte die Auswirkungen und wies darauf hin daß das geplante Einsparvolumen von 1,8 Mill. Euro nur durch massive Kürzungen in vielen Bereichen möglich ist. Davon ist entgegen den Aussagen der CSU auch der Staatsstraßenbau samt Betriebsdienst betroffen. Ebenso sei die tatsächliche Anzahl der Lehrerstellen nicht mehr seriös kalkuliert, sondern durch eine Unzahl von „künftig wegfallenden“ Stellen verwässert.

23.01.2011 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Ganz Niederbayern gehört zu Bayern

 

Große Teile Niederbayerns dürfen nicht von der zukünftigen Entwicklung in Bayern abgehängt werden, kritisierte der Vorstand der NiederbayernSPD das Gutachten des Zukunftsrates der bayerischen Staatsregierung bei der gestrigen Sitzung, denn ganz Niederbayern gehört zu Bayern. Offenbar hat das Gremium veraltete Schulatlanten benutzt, in denen noch der Eiserne Vorhang, der Europa in der Mitte teilte, und Österreich noch nicht als EU-Mitglied verzeichnet waren. Deshalb müsste man den Zukunftsrat eher als „Historische Kommission“ bezeichnen, der noch nicht gemerkt hat, dass Niederbayern nun nicht nur geografisch, sondern auch politisch wieder im Mittelpunkt Europas liegt, sagte die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer.

19.01.2011 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Entwicklungsgelder nur noch für Bayerns Metropolen ?

 

Annette Karl: "Gutachten des Zukunftsrats: Klarer Verfassungsbruch"

"Jetzt lässt die Staatsregierung die Katze aus dem Sack. Die Regierung Seehofer verabschiedet sich vom Verfassungsauftrag nach Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern." Dies erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Annette Karl, zu der Empfehlung des Zukunftsrats-Gutachtens im Auftrag der Staatsregierung "Regionen ohne Anbindung der Leistungszentren" weniger stark zu entwickeln als die "Leistungszentren". "Die Staatsregierung will die ländlichen Regionen in Oberfranken, Niederbayern und der Oberpfalz im Stich lassen. Gelder zur Entwicklung sollen nur noch in die Metropolen Bayerns fließen. Die Menschen außerhalb davon sollten sich mit ihrer schönen Landschaft zufrieden geben," so die SPD-Abgeordnete.

19.01.2011 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Ohrfeige für Niederbayern

 

Zum Gutachten des „Zukunftsrates“ der Staatsregierung erklärt der niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:

Das Gutachten ist eine Ohrfeige für Niederbayern. Die Staatsregierung gibt den ländlichen Raum auf. Sie lässt die Menschen in Niederbayern im Stich. Schwarzgelb kapituliert vor dem Verfassungsauftrag, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Jetzt haben wir schwarz auf weiß, welches Ziel die Staatsregierung schon seit Jahren verfolgt: das ganze Geld in die Großstädte und ein paar Brotkrumen für den ländlichen Raum.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.