16.06.2011 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz
SPD will das "Finanzcasino" besteuern
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer eingebracht. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landesgruppe Werner Schieder und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
„Jetzt ist der Bundestag dran“. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf zum Europäischen Rat im Oktober 2011 endlich eine Gesetzesinitiative für die Einführung der Finanztransaktionssteuer einzubringen.
„Wer das Finanzcasino regulieren und gleichzeitig wichtige Einnahmen bekommen will, muss uns unterstützen“, so Werner Schieder.
15.06.2011 in Bildung von SPD Bezirk Oberpfalz
Wegweisender Gesetzentwurf auf dem Weg
Im Jahr 2006 verpflichtete sich die Bundesrepublik in der UN-Behindertenrechtskonvention unter anderem zur Einführung der „inklusiven Schule“, einer Schule also, an der Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen und unterrichtet werden. Ein Entwurf zur Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes (BayEUG), der derzeit das Gesetzgebungsverfahren durchläuft, ebnet den Weg für die Inklusion in Bayern. Die Regensburger Landtagsabgeordnete Margit Wild (SPD) gehörte der interfraktionellen Arbeitsgruppe an, die den Entwurf verfasste: „Nach anfänglicher Zurückhaltung im Kultusministerium, hat der Landtag die Sache parteiübergreifend in die Hand genommen“, so Wild – ein einzigartiger Vorgang in der Geschichte des Landesparlaments.
15.06.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Hauptsächlich um die Verteilung von Zuschüssen ging es in dieser Kreisausschuss-Sitzung.
14.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Bezirk Oberpfalz
Ein Diskussionsimpuls von Sebastian Roloff, Juso Bezirksvorsitzender Oberpfalz, zum aktuellen Vorschlag des SPD Landesvorsitzenden Florian Pronold, MdB, die Vermögensteuer zukünftig zweckgebunden zu gestalten.
Im Vorfeld des ordentlichen Landesparteitages der BayernSPD vom 2.-3.7. in Germering hat der SPD Landesvorsitzende Florian Pronold einen Vorschlag zur Neukonzipierung des SPD-Konzeptes für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vorgelegt, der vom Landesparteitag kontrovers diskutiert werden wird.
11.06.2011 in Veranstaltungen
Einladung
zur
Infofahrt nach Lengau, Oberösterreich
am 11.-12. Juli
Der AK Labertal besucht am 11.-12. Juli die Partnergemeinde in Lengau, Oberösterreich. Mitfahrer melden sich bitte umgehend bei: Rainer Pasta - rainer.pasta@freenet.de">
Programm:
Montag 11 Juli:
Abfahrt 8.00 - Anreise (ca 2 Stunden) mit Zimmerbezug im GH Pär - gegen 11.00 , Begrüßung durch Bgm Rippl, Besuch der Kirche in Lengau ( Station u. Stempel des VIA NOVA Weges).
Kurze Besichtigung des Wirtschaftsprojektes INKOBA - Lengau in Lengau, Fahrt zum Gemeindeamt - irgendwo dazwischen eine kurze Brotzeit, Präsentation u. Entwicklung der Gemeinde Lengau von 2003 -2011 u. Diskussion.
Weiterfahrt zum Käsemuseum nach Lochen mit Besichtigung u. Jause eines reg. Produktes ( Käse ) mit Altbgm. Höfflmaier ( ÖVP), Besprechung u. lustiges beisammensitzen, Ausklang des Abends.
Dienstag 12.Juli:
Ab 9.00 Uhr Besuch u. Erklärung der Rückhaltebecken in Teichstätt. Weiterfahrt nach Schneegattern mit Besuch des ersten Passivhauskindergartens von O.Ö. u. ein Projekt „ altersgerechtes Wohnen“ , Mittagessen. Kurze Besichtigung des Dorfplatzes wg. der Holz. u. Glasarbeit,sowie Besichtigung des Schlossberges in Friedburg. Abfahrt ca 18 Uhr - Ankunft Labertal 20 Uhr.
Bürgermeister Erich Rippl hat sich die beiden Tage Zeit für uns genommen, es wäre schön wenn wir mit einer stattlichen Delegation anreisen könnten.
Wenn wir genug Leute zusammenbringen, dann rechnen wir mal die Buskosten durch - sonst mit Fahrgemeinschaften und PrivatPKW.
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.