10.06.2011 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen

Energieautarke Kommunen und Landkreise

 
Kreisvorstand der SPD tagte: v.l. Irene Ilgmeier, Vors. Heinz Uekermann, Claudia Ebner, Gerd Kellner, Rosi Deser, Johann

SPD-Kreisvorstand begrüßt "Ausstieg vom Ausstieg"
Die Jahresplanung stand auf dem Programm des geschäftsführenden Kreisvorstands der SPD am Montag in Bogen, GH zur Post. Dabei wurde einhellig der Ausstieg vom Ausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung begrüßt. Erfreut, wenn auch verwundert beschäftigten sich die Vorstandsmitglieder auch mit dem scheinbaren Sinneswandel der CSU zum Thema 'Atomkraftwerke'. . 'Wir sind jetzt wieder da, wo wir bereits 2002 mit dem damaligen Beschluss der rot-grünen Bundesregierung waren' stellte Kreisrätin Rosi Deser fest . Nicht nachvollziehbar sei das hin und her, das klare 'ja vielleicht oder doch besser nicht? der lokalen CSU-Abgeordneten. So sei z.B. MdB Ernst Hinsken noch im Sommer 2010 ein klarer Verfechter der Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke gewesen, nun sei er ein Verfechter des Ausstiegs, doch mit dem Vorbehalt 'aber nicht so schnell'. Es läge auf der Hand, dass man sich in der CSU den Weg zum Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg offen halten wolle, war die Meinung der Anwesenden.

08.06.2011 in Sicherheit & Inneres von SPD Bezirk Oberpfalz

Bayerisches Innenministerium baut Fahndungspersonal im Grenzgebiet ab

 

MdL Annette Karl: Nahezu freie Fahrt für grenzüberschreitend agierende Tätergruppen

Eine Schwächung des ländlichen Raumes und eine Verschlechterung der Sicherheitslage an der Grenze zu Tschechien sieht die Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl in der Ankündigung des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, Personalstellen von den grenznahen Dienststellen abzuziehen und ins Inland versetzen zu wollen: "Gerade in den letzten Monaten haben die Fahnder herausragende Erfolge bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität erzielt", so die stv. SPD-Landesvorsitzende.

08.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Bezirk Oberpfalz

Schwarz-Gelb lehnt Anhebung des Behinderten-Pauschbetrages ab

 

MdB Marianne Schieder: Steuervereinfachungsgesetz wird seiner Zielsetzung nicht gerecht

"Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, zentrale Kritikpunkte und Änderungsvorschläge aufzugreifen", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Abgelehnt wurde insbesondere der Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde plakativen Maßnahmen, wie die kaum spürbare Mini-Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages, der Vorzug gegeben.

08.06.2011 in Allgemein

Für den AK Labertal auf dem Kommunalpolitikertag

 

Diskutierten die Chancen und Risiken der Energiewende: v.l. die MdLs Helga Schmidt-Bussinger, Manfred Wörner, Reinhold Perlak, Natascha Kohnen sowie aus dem Labertal Rainer Pasta und Martin Auer

"Energiewende jetzt - was können die Kommunen in Bayern tun?"
AK Labertal beim 13. Kommunalpolitikertag der SPD- Landtagsfraktion

Bei ihrem 13. Kommunalpolitikertag hat die SPD- Landtagsfraktion den kommunalen Vertretern ein Forum geboten, sich über die Chancen der Erneuerbaren Energien in Städten, Gemeinden und Landkreisen sowie über eine mögliche Rekommunalisierung der Energieversorgung zu informieren. In vier Workshops zu Solarenergie, Geothermie, Windenergie und Biomasse wurde heftig diskutiert. Martin Auer, Franz Gumplinger und Rainer Pasta informierten sich über die Chancen und Risiken der Energiewende für die Kommunen in der Region Labertal.

08.06.2011 in Kommunalpolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Die Rathäuser erobern!

 
Natascha Kohnen und Thomas Wörz

Straubing. Mit einer Kommunaloffensive will die BayernSPD die Parteibasis auf die Kommunalwahlen 2014 in Bayern vorbereiten. Bei der Tagung für die NiederbayernSPD am vergangenen Samstag in Straubing trafen sich Genossinnen und Genossen aus ganz Niederbayern, darunter auch der SPD-Bezirksvorsitzende Michael Adam, Bürgermeister aus Bodenmais.

Mit dem Motto „Die Rathäuser erobern“ macht sich die bayerische SPD auf, um mit Köpfen und Themen zu punkten, so SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen MdL. Die SPD will dazu die Möglichkeiten der Mitgestaltung für die Bürger deutlich machen. Die Mitstreiter aus den Ortsvereinen brauchen das notwendige Rüstzeug, um Veranstaltungen zu organisieren und Präsenz zeigen zu können. „Sie dienen als Multiplikatoren“, betonte Kohnen weiter. So will man künftig auch auf neue Veranstaltungsformen und moderne Öffentlichkeitsarbeit setzen. Dazu müssten die Genossen aus den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Unterbezirken mit entsprechenden Wissen und Netzwerken gefüttert werden.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.