30.01.2013 in Jugend von SPD Landkreis Landshut
Führungswechsel bei den Jusos im Unterbezirk Landshut
30.01.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Einstimmiges Votum im Landtag für SPD-Antrag gegen Trinkwasserprivatisierung
Der Bayerische Landtag hat nach der enttäuschenden Zustimmung des federführenden Binnenmarktausschusses im Europäischen Parlament zu einer EU-Konzessionsrichtlinie einstimmig seine Haltung bekräftigt, „die kommunale Wasserversorgung dauerhaft aus dem Anwendungsbereich der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen und so zu verhindern, dass die Versorgung mit dem Lebensmittel Trinkwasser dem profitorientierten Wettbewerb privater Konzerne geöffnet werden kann.“ In einem von der SPD-Fraktion eingereichten Antrag, der am heutigen Mittwochvormittag die Zustimmung aller Mitglieder des Kommunalausschusses fand, fordern die Landtagsabgeordneten die deutschen Europaabgeordneten, aber auch die Bundesregierung auf, „die von den Kommunen verantwortete Versorgung mit hochwertigem und preiswertem Trinkwasser als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge unbefristet sicherzustellen“.
30.01.2013 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz
SPD-Europaabgeordnete haken nach - Anhörung am 19. Februar
Weniger Beihilfen für bayerische Grenzgebiete, bei gleichzeitiger Höchstförderung im Nachbarland Tschechien - dieses Problem, das ab 2014 droht, beschäftigt die SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Kerstin Westphal seit langem. Die Rechnung dabei ist einfach: Wenn nach der aktuell diskutierten Reform der EU-Regionalbeihilfen Tschechien weiterhin Höchstfördergebiet bleibt, die angrenzenden Gebiete in Oberfranken, der Oberpfalz und Niederbayern aber weniger Geld bekommen als bislang, wächst das Fördergefälle. Tschechische Unternehmen könnten weiterhin fast die Hälfte ihrer Investitionen über Beihilfen finanzieren, während die Unternehmen diesseits der Grenze nur noch mit maximal 20% unterstützt werden könnten.
29.01.2013 in Verkehr von SPD Bezirk Oberpfalz
Marianne Schieder fordert Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen
Ein weiteres Mal nicht zufriedenstellend empfindet MdB Marianne Schieder die Auskunft aus dem Bundesverkehrsministerium auf ihre entsprechende Anfrage. „Die Bayerische Straßenbauverwaltung beabsichtigt, die zwischen den Anschlussstellen Pfreimd und Nabburg instandsetzungsbedürftige Fahrbahndecke der A 93 zu erneuern.“, bestätigt das Bundesverkehrsministerium während noch vor drei Monaten von selber Stelle die Mitteilung kam, dass für Lärmschutzmaßnahmen unter anderem für Pfreimd keine Voraussetzungen vorlägen.
29.01.2013 in Allgemein
Marktgemeinderat Martin Kreutz (2. v. rechts) weist darauf hin, dass die Eintragungen im Rathaus in Pfaffenberg in Zimmer 11 (Einwohnermeldeamt) noch am Mittwoch von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 16.30 Uhr möglich sind. Neben dem OV Mallersdorf-Pfaffenberg unterstützen die Aktion auch Landratskandidat Peter Stranninger (Mitte) und AK Sprecher Rainer Pasta (re)
Volksbegehren: Endspurt auch in Mallersdorf-Pfaffenberg
„Ja zur Bildung. Nein zu Studiengebühren!“ So lautet das Motto, mit dem ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und vielen gesellschaftlichen Gruppen und Verbänden für das von den Freien Wählern (FW) auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren wirbt. Der SPD-Ortsverein Mallersdorf-Pfaffenberg hat am Wochenende zum Endspurt aufgerufen. Letzte Möglichkeit, sich einzutragen, ist Mittwoch.
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.