31.01.2013 in Bildung von SPD Bezirk Oberpfalz

Volksbegehren starkes Ergebnis für Gerechtigkeit

 

Dreier-Bündnis aus SPD, Freien Wählern und Grünen hat sich als handlungsfähig erwiesen

Als ein „starkes Ergebnis“ bezeichnet der Vorsitzende des SPD-Bezirks Oberpfalz, MdL Franz Schindler, das Abschneiden der Oberpfalz beim Volksbegehren gegen Studiengebühren. Nun sei der Weg frei für die baldige Abschaffung der Studiengebühren. Er gehe davon aus, dass das Volksbegehren vom Landtag mit den Stimmen der CSU übernommen werde. Falls nicht, könne man einem Volksentscheid mit Gelassenheit entgegensehen. Die Einnahmeausfälle der Hochschulen bei Wegfall der Studiengebühren können und müssen zu hundert Prozent aus dem Staatshaushalt kompensiert werden. Das Ergebnis des Volksbegehrens sei auch ein großer Erfolg des Dreier-Bündnisses aus SPD, Freien Wählern und Grünen, das sich als handlungsfähig erwiesen habe, während die CSU/FDP-Koalition heillos zerstritten sei.

31.01.2013 in Allgemein

Siegesparty im Labertal

 

Feierten das erstklassige Ergebnis im Labertal: v.l. Peter Forstner (Neufahrn), Georg Riedl (Rohr), Hubert Wittmann (Aufhausen), Rainer Pasta (Geiselhöring) die Landtagskandidaten Peter Stranninger (Straubing) und Ruth Müller (Pfeffenhausen), Martin Kreutz (Mallersdorf-Pfaffenberg), Madlen Melzer (Schierling), Karin Hagendorn (Hohenthann) und Franz Gumplinger (Rottenburg).

AK Labertal besteht Feuerprobe mit Spitzenergebnis
14,74 Prozent beim Volksbegehren gegen Studiengebühren im Labertal toppen Bayernquote

Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen Studiengebühren ist ein politischer Triumph der Opposition in Bayern. Das Bündnis feiert nach dem Atomausstieg, der Energiewende und dem Verzicht auf den Donauausbau nun den vierten gemeinsamen Erfolg. Doch das Ergebnis des Volksbegehrens ist auch ein Erfolg des SPD-Arbeitskreises Labertal: Mit Durchschnittlich 14,74 Prozent liegt die Region Labertal nicht nur vor dem Durchschnittswert der angeschlossenen Landkreise (14,03%), sondern auch vor dem erstklassigen Bayern-Ergebnis mit 14,4 Prozent. Bei einer spontanen Siegesparty in Geiselhöring feierten die AK Mitglieder ihren Erfolg.

30.01.2013 in Jugend von SPD Landkreis Landshut

Klare Positionen für das Wahljahr

 
Theresa Bergwinkl (SPD OV Vilsbiburg) gratuliert Julian Jopp

Führungswechsel bei den Jusos im Unterbezirk Landshut

30.01.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Hände weg von unserem Trinkwasser

 

Einstimmiges Votum im Landtag für SPD-Antrag gegen Trinkwasserprivatisierung

Der Bayerische Landtag hat nach der enttäuschenden Zustimmung des federführenden Binnenmarktausschusses im Europäischen Parlament zu einer EU-Konzessionsrichtlinie einstimmig seine Haltung bekräftigt, „die kommunale Wasserversorgung dauerhaft aus dem Anwendungsbereich der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen und so zu verhindern, dass die Versorgung mit dem Lebensmittel Trinkwasser dem profitorientierten Wettbewerb privater Konzerne geöffnet werden kann.“ In einem von der SPD-Fraktion eingereichten Antrag, der am heutigen Mittwochvormittag die Zustimmung aller Mitglieder des Kommunalausschusses fand, fordern die Landtagsabgeordneten die deutschen Europaabgeordneten, aber auch die Bundesregierung auf, „die von den Kommunen verantwortete Versorgung mit hochwertigem und preiswertem Trinkwasser als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge unbefristet sicherzustellen“.

30.01.2013 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz

Fördernachteile für bayerische Grenzgebiete verhindern

 

SPD-Europaabgeordnete haken nach - Anhörung am 19. Februar

Weniger Beihilfen für bayerische Grenzgebiete, bei gleichzeitiger Höchstförderung im Nachbarland Tschechien - dieses Problem, das ab 2014 droht, beschäftigt die SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Kerstin Westphal seit langem. Die Rechnung dabei ist einfach: Wenn nach der aktuell diskutierten Reform der EU-Regionalbeihilfen Tschechien weiterhin Höchstfördergebiet bleibt, die angrenzenden Gebiete in Oberfranken, der Oberpfalz und Niederbayern aber weniger Geld bekommen als bislang, wächst das Fördergefälle. Tschechische Unternehmen könnten weiterhin fast die Hälfte ihrer Investitionen über Beihilfen finanzieren, während die Unternehmen diesseits der Grenze nur noch mit maximal 20% unterstützt werden könnten.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.