Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.03.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
"Starke Kommunen - Starke Stadtwerke"
Das Thema "Starke Kommunen - Starke Stadtwerke" stand im Mittelpunkt einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Die Kommunalkonferenz, die bereits zum dritten Mal stattfand, wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Verband der kommunalen Unternehmen (VKU), dem SPD-Parteivorstand und der Bundes-SGK veranstaltet. Auf Einladung von MdB Marianne Schieder nahm Erster Bürgermeister Karl Bley (SPD) aus Nittenau an der Fachveranstaltung teil.
23.02.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Afghanistan-Strategie mit breiter Unterstützung der SPD-Basis
Während die CDU-Kanzlerin schweigt und der CSU-Verteidigungsminister was von kriegsähnlichen Zuständen redet, handelt die SPD und hat ein neues Afghanistan-Konzept erarbeitet und innerparteilich diskutiert, sagte der Dr. Bernd Vilsmeier, niederbayerisches Mitglied im SPD-Parteirat. Hunderte Rückmeldungen haben das Willy-Brandt-Haus erreicht, verkündete die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Sitzung des SPD-Parteirates am Montag, in dem die Diskussion der Afghanistan-Strategie im Mittelpunkt stand.
18.02.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
„Die Lederhose hat Löcher und auf dem Laptop klebt der Kuckuck“
Bezirksvorstand der SPD beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen – Gabriel und Pronold konnten begeistern
Videos vom Aschermittwoch finden Sie auf dem YouTube Kanal der BayernSPD.
Keinen Platz gab es mehr im Wolferstetter Keller in Vilshofen beim politischen Aschermittwoch der SPD. Gespannt erwarteten die Genossinnen und Genossen die Reden der Parteivorsitzenden der Bundes-SPD, Sigmar Gabriel, und des Landes, Florian Pronold – und sie wurden nicht enttäuscht. Auch die Mitglieder des Bezirksvorstands mit den beiden stellvertretenden Vorsitzenden MdL Reinhold Perlak und MdL Bernhard Roos der niederbayerischen SPD waren in Vilshofen vertreten.
Florian Pronold ging in seinem Beitrag gleich auf die CSU ein. Vom Versagen bei der BayernLB über die Verzögerungstaktik beim Kauf der Steuersünder-CD bis zum Donauausbau geißelte er die Positionen der CSU. So warf er der selbsternannten „Law-and-Order-Partei“ CSU vor, ihr eigenes Klientel zu schützen, in dem sie Steuerhinterziehung nicht konsequent verfolge. „Nicht an ihren Worten, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen! Wer gegen das Atomkraftwerk im tschechischen Temelin mobil macht und gleichzeitig Isar I weiter am Netz lassen möchte , hat kein Rückgrat und verkauft die Bürgerinnen und Bürger für dumm.“
12.02.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
FDP: Politik für die Reichen, Beleidigung für die Bedürftigen
Sigmar Gabriel: Westerwelle "zündelt am Gemeinwesen".
Welche Verachtung die derzeitige Führung der FDP, der selbsternannten „Partei der Besserverdienenden“, für die Solidargesellschaft in Deutschland in sich trägt wurde dieser Tagen deutlich. Die Aussagen von Merkels Vizekanzler Guido Westerwelle zur Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze zeigen die ganze Erbärmlichkeit der neoliberalen Ideologie, die persönliche Bereicherung zum Kult und Solidarät mit den Schwächeren zur lästigen Unannehmlichkeit erklärt.
Angesichts rapide sinkender Umfragewerte für die FDP schlägt Guido Westerwelle zunehmend schrille Töne an. Ausgerechnet im Zusammenhang mit der notwendigen Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze spricht er von "spätrömischer Dekadenz" - und beleidigt die Menschen in Deutschland, die am wenigsten haben. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Einlassungen des Vizekanzlers und bleibt im Bild: Westerwelle zündele wie "Kaiser Nero": Am Staat und am Gemeinwesen.
04.02.2010 in Bundespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
100 Tage Schwarz-Gelb - Klientelpolitik und Chaos überall
Nicht regierungsfähig!
100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Geld bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.