Afghanistan-Strategie mit breiter Unterstützung der SPD-Basis

Veröffentlicht am 23.02.2010 in Bundespolitik

Während die CDU-Kanzlerin schweigt und der CSU-Verteidigungsminister was von kriegsähnlichen Zuständen redet, handelt die SPD und hat ein neues Afghanistan-Konzept erarbeitet und innerparteilich diskutiert, sagte der Dr. Bernd Vilsmeier, niederbayerisches Mitglied im SPD-Parteirat. Hunderte Rückmeldungen haben das Willy-Brandt-Haus erreicht, verkündete die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Sitzung des SPD-Parteirates am Montag, in dem die Diskussion der Afghanistan-Strategie im Mittelpunkt stand.

56 Prozent der Rückmeldungen befürworten den vorgeschlagenen Abzugskorridor zwischen 2013 und 2015, etwa 30 Prozent wollen einen schnelleren oder sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Der SPD-Parteivorstand sieht sich in seiner differenzierten Lösung für das neue auf 12 Monate befristete Afghanistan-Mandat mit einer Abzugsperspektive betätigt. Die Parteibasis habe ein "verantwortungsvolles Votum für einen geordneten Abzug mit mehr Ausbildung" abgegeben, so Nahles.
Die SPD-Fraktion im Bundestag kann dem neuen Afghanistan-Mandat der Bundesregierung zustimmen, da zentrale Forderungen der SPD den Kern des neuen Konzepts bilden, wie keine zusätzlichen Kampftruppen, Aufstockung der Mittel für den zivilen Aufbau, verstärkte Ausbildung von mehr afghanischen Sicherheitskräften und vor allem eine konkrete Abzugsperspektive für die militärischen Kräfte, der zwischen 2013 und 2015 abgeschlossen werden soll.

Foto: Der niederbayerische Vertreter im SPD-Parteirat Dr. Bernd Vilsmeier diskutierte über die Afghanistan-Strategie mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und SPD-Landesministerin für Gesundheit und Soziales Manuela Schwesig aus Schwerin.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.