Nachrichten zum Thema Kreisvorstand
01.04.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
Sozialer Wohnungsbau ist unverzichtbar!
Auf Einladung der LandkreisSPD kommt Pronold nach Parkstetten. Kreisvorsitzender Martin Kreutz und seine Vorstandschaft stellen den diesjährigen Frühjahrsempfang unter das Motto "Sozialer Wohnungsbau ist unverzichtbar!" "Wir haben in Deutschland und in unseren Kommunen zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Unter dem derzeitigen Mangel leiden vor allem Menschen mit einem niedrigen oder durchschnittlichen Einkommen. Sie können sich die "normalen" Wohnungen nicht mehr leisten und sind vom sozialen Wohnungsbau abhängig", begründet Martin Kreutz die Initiative der Landkreis SPD, die sich auch in einem entsprechenden Antrag im Kreistag wiederspiegelt. Es gebe auch nicht annähernd genügend Sozialwohnungen für anerkannte Asylbewerber, die die Gemeinschafts-Unterkunft verlassen müssen, so der Parkstettener Ortsvorsitzende Martin Panten, der den Bezug einer eigenen Wohnung in Verbindung mit einem Arbeitsplatz als zentrale Punkte einer raschen Integration sieht.
17.03.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
Beschlüsse nicht nachvollziehbar
SPD/Grüne können Haushalt nicht zustimmen
Straubing-Bogen. Umfassend und ausführlich setzte sich die Kreistagsfraktion SPD/Grüne mit den Beschlüssen des Kreisausschusses vom 14.03.16 am Mittwoch in Mitterfels auseinander. Einstimmig fiel die Entscheidung, dem vorliegenden Haushaltsentwurf nicht zuzustimmen.
05.03.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
Erlangter Wohlstand und allgemeine Zufriedenheit bremsen politisches Engagement
SPD-Kreisverband stellt Ergebnisse der Mitgliederbefragung vor – Schadenersatzklage wird vorbereitet
Feldkirchen (pas): Kreisvorsitzender Martin Kreutz konnte Vertreter der Ortsvereinen aus dem ganzen Landkreis zur Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes am Samstagvormittag im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen begrüßen. Neben einem Statusbericht zur Vorbereitungen der Sachschadensklage stand vor allem die Auswertung der Mitgliederbefragung auf dem Programm. Die Kreisvorstandschaft zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden und nimmt das Votum der Mitglieder zum Anlass die politische Positionierung zu präzisieren. Otto Schötz als Vertreter des OV Feldkirchen/Mitterharthausen stellte seine Gemeinde und die Position der SPD vor Ort vor.
Martin Kreutz und Kreis-Kassier Robert Pfannenstil berichteten eingangs über ein Informationsgespräch mit einer bekannten Rechtsanwaltskanzlei zur Schadenersatzklage anlässlich der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl. Da es bisher keine vergleichbare Wahlmanipulation in Bayern gegeben habe, könne auf keinen Präzedenzfall zurückgegriffen werden, so Martin Kreutz. Alle Fristen würden eingehalten und eine zivilrechtliche Klage gegen alle möglichen Täter und Strippenzieher werde vorbereitet, so Kreutz weiter. „Über ein Jahr wird zum Wahlbetrug im Landkreis Straubing-Bogen ermittelt, den für März/April zugesagten Abschlussbericht der Polizei erwarten wir mit Spannung“, erklärte Kreiskassier Robert Pfaffenstil. Nachdem die Kommunalwahl in Geiselhöring im März 2014 und ebenso die Kreistagswahl manipuliert wurden, mussten sowohl die Bürgermeister- und Stadtratswahlen in Geiselhöring als auch die Kreistagswahlen wiederholt werden. Rund 20.000 Euro Schaden sei der LandkreisSPD entstanden.
17.02.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
Investitionen dürfen nicht auf der Strecke bleiben
SPD-Fraktion fordert ausgewogenes Finanzierungskonzept
Straubing-Bogen. „Wir sehen durchaus die Problematik der Verwaltung, um vorhandene finanzielle Lücken im Haushaltsentwurf 2016 schließen zu müssen. Auf der anderen Seite wäre es falsch und zu kurz gedacht, notwendige Zukunftsinvestitionen nicht zu vollziehen“, leitete Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann die zweite Runde der Haushaltsberatungen der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Mittwoch in Sallach ein; Kreiskämmerin Silke Raml erwies sich als kompetente und engagierte Referentin. „Der Haushaltsentwurf ist auf das Notwendigste beschränkt, die verschiedenen Ressorts wurden auf die Überprüfung von Einsparmöglichkeiten hingewiesen und so kamen die vorliegenden Eckpunkte zustande“, so Raml zu Beginn Ihrer Ausführungen. Im Anschluss erläuterte sie die wichtigsten Positionen des umfassenden Zahlenwerkes und beantwortete die zahlreichen Nachfragen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, soll die Kreisumlage deutlich um vier Punkte erhöht werden, keine Sondertilgung bei den Schulden vorgenommen werden, eine geringe Kreditaufnahme in Anspruch genommen werden und eine Rücklagenentnahme getätigt werden. Die starke Erhöhung der Kreisumlage stand dann im Mittelpunkt der Diskussion. „Für die Haushaltsschieflage können nicht die Kommunen verantwortlich gemacht werden; was wäre eigentlich, wenn die Gemeinden nicht auch wieder 2016 zur Steigerung der Kreisumlage beigetragen hätten“ so Kreisrat Josef Eisenhut. Deutliche Worte fand auch Kreisrat Reinhard Schwarz: „ Man muss nicht auf jeden Zug aufspringen, nur weil die Staatsregierung mit Zuschüssen winkt“; so sollte seiner Meinung nach eine ehrliche Kosten-Nutzen-Rechnung bei verschiedenen Projekten aufgestellt werden. Als völlig unzureichend bezeichnete Anita Karl die Erstattungsquote von 34,7% vom Bund bei Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, da gerade diese Kosten in Zukunft die Kommunen noch mehr belasten würden.
11.02.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
„Der Menschlichkeit eine politische Heimat geben“
Trotz eingeschränkter Handlungsfähigkeit nimmt LandkreisSPD ihren politischen Auftrag wahr
Steinach (pas): Am Donnerstagabend traf sich die Vorstandschaft der LandkreisSPD im Landhaus „Krone“ in Steinach. Neben den Berichten zum Besuch des Bundestagsabgeordneten Matthias Ilgen im „Warteraum Feldkirchen“ standen die Absprachen zu wichtigen Themen und Terminen auf dem Programm.
Am Sonntag, den 31.1. besuchten die Bundestagsabgeordneten Rita Hagl- Kehl und Matthias Ilgen sowie die Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit einer Delegation der SPD aus Stadt und Landkreis den „Warteraum Feldkirchen, um sich im Gespräch mit Haupt- und Ehrenamtlichen persönlich ein Bild vor Ort zu machen. „Zwischen den auffällig vielen Sicherheitsdienstleuten liefen einige Kinder und Frauen vom Kantinenzelt zu ihren Unterkünften“, berichtete Rainer Pasta. „Die Lage war ruhig und fast schon gespenstisch leer in dem großflächigen Areal und den riesigen Hallen mit hunderten leerer Feldbetten“, ergänzte Stefan Diewald. Vor allem Familien mit Kindern, Frauen und ältere Leute, die den Weg zu uns nicht so schnell schafften wie die jungen Männer, erreichten derzeit Niederbayern. „Sie kommen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan“, so die Vertreter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie dem Deutschen und Bayerischen Roten Kreuzes, die die Begleitung der Besuchergruppe übernommen haben. Wie die Teilnehmer der LandkreisSPD erfahren haben, werden alle in Ostbayern einreisenden Flüchtlinge in Passau zusammengezogen, dann nach Feldkirchen gebracht, wo sie maximal einen Tag blieben, bevor sie wieder nach Passau zurückgefahren würden, um – zusammen mit den Zugängen aus Erding - von dort aus mit Sonderzügen in Erstaufnahmeeinrichtungen in ganz Deutschland gebracht zu werden.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.