Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.03.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Christian Ude in Straubing - SPD reiht Niederbayern-Kandidaten
Passau-Straubing. Am kommenden Samstag, den 9. März ab 14.00 Uhr, im Hotel Asam in Straubing reiht die Niederbayern-SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 15. September. Der SPD-Spitzenkandidat für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten und Münchener Oberbürgermeister Christan Ude ist der Hauptredner beim niederbayerischen SPD-Wahlkreisparteitag. Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold wird ein Grußwort sprechen. Zusammen mit Christian Ude wollen die niederbayerischen Genossinnen und Genossen Schwung für die heiße Phase im bayerischen Wahlkampf aufnehmen, um bei den Mandaten dazu zu gewinnen, so SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek. Damit eine Mehrheit jenseits der CSU in Bayern möglich und Christian Ude Ministerpräsident Bayerns wird.
22.02.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Hoffnung für die Freibäder?
Schwimmunterricht an bayerischen Schulen kann nicht im notwendigen Umfang durchgeführt werden.
Seit mehr als zwei Jahren ist das Wasser im Mespelbrunner Schwimmbad abgelassen, weil die Einrichtung marode ist und schon lange für riesige Defizite sorgte. Eine millionenteure Sanierung des Bades im "Haus des Gastes" schien für die 2.200-Einwohner-Gemeinde mit ihrem Mini-Etat bisher aussichtslos. Was hat diese Nachricht mit der Oberpfalz zu tun? Auf den ersten Blick wenig – auf den zweiten Blick schon mehr. Gegenüber dem dortigen CSU-Abgeordneten hat nämlich Finanzminister Söder lt. Main-Echo von einem „Umdenken“ in seinem Ministerium berichtet, der zu einem „Durchbruch“ der Finanzierung führe.
"Verschiedene Gemeinden der Oberpfalz haben ebenfalls wie Mespelbrunn seit Jahren Probleme mit ihren Bädern", so MdL Reinhold Strobl.
03.02.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Auflösung der Energiekommission
Nach Ablehnung sämtlicher Haushaltsanträge durch CSU und FDP: Oppositionsfraktionen stellen gemeinsamen Antrag auf Auflösung der Energiekommission
Die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen werden für die Plenarsitzung am 6. Februar im Bayerischen Landtag einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag zur Auflösung der Energiekommission einreichen. Dazu erklären die energiepolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen Ludwig Wörner (SPD), Thorsten Glauber (Freie Wähler) und Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen): „CSU und FDP haben im Dezember alle auf Formulierungen der Energiekommission basierenden Haushaltsanträge abgelehnt und damit auch die letzte Hoffnung darauf zerstört, dass auch nur eine einzige haushaltswirksame Empfehlung der Energiekommission tatsächlich umgesetzt wird."
30.01.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Oberpfalz
Hände weg von unserem Trinkwasser
Einstimmiges Votum im Landtag für SPD-Antrag gegen Trinkwasserprivatisierung
Der Bayerische Landtag hat nach der enttäuschenden Zustimmung des federführenden Binnenmarktausschusses im Europäischen Parlament zu einer EU-Konzessionsrichtlinie einstimmig seine Haltung bekräftigt, „die kommunale Wasserversorgung dauerhaft aus dem Anwendungsbereich der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen und so zu verhindern, dass die Versorgung mit dem Lebensmittel Trinkwasser dem profitorientierten Wettbewerb privater Konzerne geöffnet werden kann.“ In einem von der SPD-Fraktion eingereichten Antrag, der am heutigen Mittwochvormittag die Zustimmung aller Mitglieder des Kommunalausschusses fand, fordern die Landtagsabgeordneten die deutschen Europaabgeordneten, aber auch die Bundesregierung auf, „die von den Kommunen verantwortete Versorgung mit hochwertigem und preiswertem Trinkwasser als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge unbefristet sicherzustellen“.
19.01.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Volksbegehren gegen Studiengebühren: Jetzt eintragen!
Machen Sie mit! Die 14-tägige Eintragungsfrist läuft von 17. bis 30. Januar. Während dieser Zeit können Sie sich in der Gemeinde oder Stadt, in der Sie Ihren Erstwohnsitz haben, im Rathaus eintragen, um das Volksbegehren zu unterstützen. Es müssen sich 10 Prozent der Stimmberechtigten (rund 940.000 Bürgerinnen und Bürger in Bayern) eintragen, um das nötige Quorum zu erreichen.
...Aufruf der NiederbayernSPD zum Volksbegehren
...mehr Infos unter http://volksbegehren-studiengebuehren.de/
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.