Volksbegehren starkes Ergebnis für Gerechtigkeit

Veröffentlicht am 31.01.2013 in Bildung

Dreier-Bündnis aus SPD, Freien Wählern und Grünen hat sich als handlungsfähig erwiesen

Als ein „starkes Ergebnis“ bezeichnet der Vorsitzende des SPD-Bezirks Oberpfalz, MdL Franz Schindler, das Abschneiden der Oberpfalz beim Volksbegehren gegen Studiengebühren. Nun sei der Weg frei für die baldige Abschaffung der Studiengebühren. Er gehe davon aus, dass das Volksbegehren vom Landtag mit den Stimmen der CSU übernommen werde. Falls nicht, könne man einem Volksentscheid mit Gelassenheit entgegensehen. Die Einnahmeausfälle der Hochschulen bei Wegfall der Studiengebühren können und müssen zu hundert Prozent aus dem Staatshaushalt kompensiert werden. Das Ergebnis des Volksbegehrens sei auch ein großer Erfolg des Dreier-Bündnisses aus SPD, Freien Wählern und Grünen, das sich als handlungsfähig erwiesen habe, während die CSU/FDP-Koalition heillos zerstritten sei.

So sehr sich die CSU auch bemühe, zu betonen, auch gegen Studiengebühren zu sein, müsse daran erinnert werden, dass es die CSU war, die gegen die Stimmen der SPD und der Grünen die Studiengebühren eingeführt und es damit zigtausenden von jungen Menschen erschwert habe, zu studieren. Dass die CSU keinen Finger gerührt habe, um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen, sei ein Beleg dafür, dass sie insgeheim darauf gehofft habe, dass es scheitern werde. Sie solle deshalb ihr Scheitern eingestehen und Reue zeigen, anstatt die Menschen für dumm zu verkaufen.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.