06.10.2017 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

"Europäisches Parlament setzt sich für den Schutz von Steuergeldern ein"

 

Den europäischen Bürger_innen gehen durch Straftaten zulasten des EU-Haushaltes - zum Beispiel EU-Fördermittelbetrug oder Zigarettenschmuggel - jedes Jahr Milliarden verloren. Nun soll eine Europäische Staatsanwaltschaft ab 2020 bei diesen Straftaten ermitteln und anklagen. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 05. Oktober, mit großer Mehrheit grünes Licht für ihre Einrichtung gegeben.

04.10.2017 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

"Ryanair muss Rechte der Passagiere achten!"

 

Fluggastrechte ordentlich durchzusetzen und im Zweifel die Ansprüche zu erweitern - das fordert Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament, angesichts der massenhaften Flugstornierungen bei der irischen Fluggesellschaft Ryanair. Die EU-Kommission soll am Dienstag, 3. Oktober, im Plenum des Europäischen Parlaments dazu Stellung nehmen, inwieweit hierbei die geltende Fluggastrechte-Verordnung beachtet wird.

29.09.2017 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

SPD fordert Sonderfonds für Bädersanierung

 

Zum Ende der Freibadsaison wird in den Kommunen eine Bilanz über die Besucherzahlen und die Kosten ihrer Bäder gezogen. Besonders im Blickfeld der Diskussion dürften dabei neun Freibäder im Norden der Oberpfalz sein, die einen Sanierungsbedarf aufweisen. Wie in einer Antwort des Bayerischen Innenministeriums dargestellt wird, sind die Freibäder in Pleystein, Windischeschenbach, Grafenwöhr, Erbendorf, Friedenfels, Mitterteich, Tirschenreuth, Plößberg und Bärnau sanierungsbedürftig.

20.09.2017 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Ismail Ertug fordert Modernisierung der städtischen Mobilität

 

60% der Europäer leben in Städten und der städtische Verkehr ist für 40% aller CO2 Emissionen im Transportsektor verantwortlich. Alleine in München sind 12% des Stadtgebiets für Autos reserviert, ohne die innerstädtischen Verkehrswege mitzuzählen, die ohnehin oft verstopft sind.

14.09.2017 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Arbeitnehmer vor Ort und Bundestagswahl im Blick

 
Im intensiven Austausch: Bezirksleiter Hartmuth Baumann, MdB Uli Grötsch, Bezirkssekretärin Gaby Hübner (v.l.n.r.)

Zu einem Gespräch über die Situation der Beschäftigten vor Ort sowie die Forderungen der IG BCE zur Bundestagswahl 2017 hatte die Gewerkschaft den SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch eingeladen.

Bezirksleiter Hartmuth Baumann sowie Bezirkssekretärin Gaby Hübner zeichneten ein differenziertes Bild von der Situation in Nordostbayern. „Die Wirtschaft in der Region boomt, doch wir merken auch, dass eine schlechter werdende Tarifbindung die Position der Beschäftigten in den letzten Jahren und Jahrzehnten geschwächt hat“, erläuterte Baumann.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.