16.05.2013 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz

Brandbrief an EU-Kommission

 

Zukunft der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA)- SPD-Abgeordnete schicken Brandbrief an EU-Kommission

In einem Brandbrief an den Wettbewerbskommissar Joaquìn Almunia fordern die Abgeordneten Werner Schieder, Marianne Schieder, Petra Ernstberger und Anette Kramme (alle SPD) erneut, einen Sondergebietsplafonds für die bisherigen GA-Fördergebiete in Ostbayern einzurichten. Die aktuellen Überlegungen der Kommission könnten dazu führen, dass die ostbayerische Grenzregion nicht mehr in der Förderkulisse sein wird. Nur ein Sondergebietsplafonds für die ostbayerischen Grenzgebiete kann ein massives Fördergefälle zu den tschechischen Grenzregionen verhindern, die wahrscheinlich auch weiterhin Höchstfördergebiete bleiben werden. "Tatsache ist aber auch, dass in erster Linie die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung in der Pflicht sind, auf EU-Ebene gegenüber dem zuständigen Kommissar Almunia eine angemessene Fördergebietskulisse für Deutschland - und auch für Ostbayern - einzufordern", erklärt MdB Werner Schieder. "Dafür habe ich mich in den letzten Monaten mehrfach eingesetzt".

16.05.2013 in Verkehr von SPD Bezirk Oberpfalz

Sozialdemokraten schonen Mittelständische vor bürokratischen Hürden

 

Ismail Ertug: "Digitale Fahrtenschreiber schützen Berufskraftfahrer"

Europaparlament und Rat haben sich am Dienstagabend nach zähen Verhandlungen auf ein Ergebnis zur Fahrtenschreiberverordnung geeinigt. "Durch die neuen digitalen Fahrtenschreiber kann die Selbstkontrolle verbessert, Manipulation eingedämmt und Sozialdumping verhindert werden", sagt der SPD-Verkehrsexperte und Europaabgeordnete Ismail Ertug. "Das ist wichtig, um faire Wettbewerbsbedingungen im europäischen Warenverkehr zu schaffen und die Straßenverkehrssicherheit zu erhöhen."

15.05.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Bayern ins Gleichgewicht - Besser für Bayern - NiederbayernSPD beim Landesparteitag in Augsburg

 


Die bayerische SPD ist ein gutes Stück Bayern, denn seit über 120 Jahren prägen wir unser Bayern politisch, sozial und gesellschaftlich deutlich mit. gemäß unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, erklärte SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold MdB bei seiner Rede. Sogar der Freistaat ist eine Erfindung der Sozialdemokraten, denn er wurde von Kurt Eisner am 8. November 1918 ausgerufen, als die Monarchie einen Scherbenhaufen hinterließ. Darauf sind wir alle stolz.


 

14.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Treffen mit Vertretern des Bayerischen Städtetags

 

SPD sagt Kommunen ihre Unterstützung zu – OB Helmut Hey und MdB Marianne Schieder beim Treffen mit Bayerischen Städtetag

Der Vorstand und die Bezirksvorsitzenden des Bayerischen Städtetages hatten in den beiden vergangenen Tagen ihre Sitzung in Berlin. Dabei stand auch ein intensiver Austausch mit den Mitgliedern der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung. Mit MdB Marianne Schieder und Oberbürgermeister Helmut Hey waren auch zwei Akteure aus dem Landkreis Schwandorf mit von der Partie, als aktuelle bundespolitische Themen, die für die Kommunen von besonderer Wichtigkeit sind, diskutiert wurden.

14.05.2013 in Arbeitsgemeinschaften von SPD KV Straubing-Bogen

SoFIA Niederbayern - Sozialdemokratische Frauen interessieren und aufbauen

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Bayern ist die Frauenorganisation der BayernSPD.

Das Betätigungsfeld der AsF Bayern ist so vielfältig wie ihre Mitglieder und das Leben der Frauen. So setzen sich Alleinerziehende, Familienfrauen, Arbeitnehmerinnen, Chefinnen, Singles, Lesben, junge und alte Frauen, Migrantinnen, Großstadtfrauen, Landfrauen… für ein Ziel ein: Die Gleichstellung von Frauen und Männern in Gesellschaft und Partei. Mitmachen kann jede, egal ob sie der SPD angehört oder nicht.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.