18.02.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz
Zwischenzeugnis: Margit Wild rät zu Gelassenheit
Zur Aushändigung der Zwischenzeugnisse am Freitag, 19. Februar, verkündet Margit Wild: „Noten können immer nur bedingt Auskunft geben über die Leistungsfähigkeit eines Kindes. Ich rate zur Gelassenheit bei den Zwischenzeugnissen“.
17.02.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
Investitionen dürfen nicht auf der Strecke bleiben
SPD-Fraktion fordert ausgewogenes Finanzierungskonzept
Straubing-Bogen. „Wir sehen durchaus die Problematik der Verwaltung, um vorhandene finanzielle Lücken im Haushaltsentwurf 2016 schließen zu müssen. Auf der anderen Seite wäre es falsch und zu kurz gedacht, notwendige Zukunftsinvestitionen nicht zu vollziehen“, leitete Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann die zweite Runde der Haushaltsberatungen der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Mittwoch in Sallach ein; Kreiskämmerin Silke Raml erwies sich als kompetente und engagierte Referentin. „Der Haushaltsentwurf ist auf das Notwendigste beschränkt, die verschiedenen Ressorts wurden auf die Überprüfung von Einsparmöglichkeiten hingewiesen und so kamen die vorliegenden Eckpunkte zustande“, so Raml zu Beginn Ihrer Ausführungen. Im Anschluss erläuterte sie die wichtigsten Positionen des umfassenden Zahlenwerkes und beantwortete die zahlreichen Nachfragen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, soll die Kreisumlage deutlich um vier Punkte erhöht werden, keine Sondertilgung bei den Schulden vorgenommen werden, eine geringe Kreditaufnahme in Anspruch genommen werden und eine Rücklagenentnahme getätigt werden. Die starke Erhöhung der Kreisumlage stand dann im Mittelpunkt der Diskussion. „Für die Haushaltsschieflage können nicht die Kommunen verantwortlich gemacht werden; was wäre eigentlich, wenn die Gemeinden nicht auch wieder 2016 zur Steigerung der Kreisumlage beigetragen hätten“ so Kreisrat Josef Eisenhut. Deutliche Worte fand auch Kreisrat Reinhard Schwarz: „ Man muss nicht auf jeden Zug aufspringen, nur weil die Staatsregierung mit Zuschüssen winkt“; so sollte seiner Meinung nach eine ehrliche Kosten-Nutzen-Rechnung bei verschiedenen Projekten aufgestellt werden. Als völlig unzureichend bezeichnete Anita Karl die Erstattungsquote von 34,7% vom Bund bei Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, da gerade diese Kosten in Zukunft die Kommunen noch mehr belasten würden.
15.02.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 182
Kreisausschuss-Sitzung vom 15. Februar 2016 - Landkreishaushalt weiterhin offen
11.02.2016 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
„Der Menschlichkeit eine politische Heimat geben“
Trotz eingeschränkter Handlungsfähigkeit nimmt LandkreisSPD ihren politischen Auftrag wahr
Steinach (pas): Am Donnerstagabend traf sich die Vorstandschaft der LandkreisSPD im Landhaus „Krone“ in Steinach. Neben den Berichten zum Besuch des Bundestagsabgeordneten Matthias Ilgen im „Warteraum Feldkirchen“ standen die Absprachen zu wichtigen Themen und Terminen auf dem Programm.
Am Sonntag, den 31.1. besuchten die Bundestagsabgeordneten Rita Hagl- Kehl und Matthias Ilgen sowie die Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit einer Delegation der SPD aus Stadt und Landkreis den „Warteraum Feldkirchen, um sich im Gespräch mit Haupt- und Ehrenamtlichen persönlich ein Bild vor Ort zu machen. „Zwischen den auffällig vielen Sicherheitsdienstleuten liefen einige Kinder und Frauen vom Kantinenzelt zu ihren Unterkünften“, berichtete Rainer Pasta. „Die Lage war ruhig und fast schon gespenstisch leer in dem großflächigen Areal und den riesigen Hallen mit hunderten leerer Feldbetten“, ergänzte Stefan Diewald. Vor allem Familien mit Kindern, Frauen und ältere Leute, die den Weg zu uns nicht so schnell schafften wie die jungen Männer, erreichten derzeit Niederbayern. „Sie kommen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan“, so die Vertreter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie dem Deutschen und Bayerischen Roten Kreuzes, die die Begleitung der Besuchergruppe übernommen haben. Wie die Teilnehmer der LandkreisSPD erfahren haben, werden alle in Ostbayern einreisenden Flüchtlinge in Passau zusammengezogen, dann nach Feldkirchen gebracht, wo sie maximal einen Tag blieben, bevor sie wieder nach Passau zurückgefahren würden, um – zusammen mit den Zugängen aus Erding - von dort aus mit Sonderzügen in Erstaufnahmeeinrichtungen in ganz Deutschland gebracht zu werden.
10.02.2016 in Soziales von SPD Landkreis Landshut
Kinderbetreuung im Landkreis Landshut ausbauen
2007 wurde erstmals ein Jugendhilfeplan für den Landkreis Landshut erstellt, der 2011 erstmals fortgeschrieben wurde. Im vergangenen Jahr fand nun die zweite Fortschreibung statt und aus diesem Anlass hatte die Landkreis-SPD die Kindertagesstätten-Beauftragte des Landkreises Landshut Karin Boerboom eingeladen, um die Ergebnisse vorzustellen.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.