02.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Integration durch Bildung, Gartenarbeit und Freizeitaktivitäten

Fraktionsvorsitzende der Landkreis-SPD spenden an Nachbarschaftstreff DOM

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26.04.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Gratulation mit Abstand

Zum 80. Geburtstag haben sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Pfeffenhausens Altbürgermeister Arno Wolf nacheinander an der Haustüre von Karl Pollhammer eingefunden, um mit gebührendem Abstand zum Ehrentag zu gratulieren. Ruth Müller dankte dem seit 1968 in Pfeffenhausen lebenden Jubilar für das langjährige Engagement als Vorsitzender der SPD-Ortsvereins und Kreisrat für den Landkreis Landshut in den siebziger Jahren. Arno Wolf überreichte außerdem ein Präsent im Namen des Wandervereins, in welchem er nach wie vor aktiv ist. Nach 30 Jahren in der Gemeindeverwaltung Pfeffenhausen kann sich Karl Pollhammer seit der Rente nun ganz seine Naturliebe widmen, züchtet noch immer Tauben und Hühner und erfreut sich seiner mittlerweile sechs Enkellinnen und Enkel. „Wir wünschen Dir weiterhin gute Gesundheit, damit Du noch viele Jahre den Dingen nachgehen kannst, für die Dein Herz schlägt“ erklärt die Vorsitzende der SPD im Landkreis Landshut.

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25.04.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller, MdL gratuliert zur Wahl als Doppelspitze der Bayern

Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL hat die Bewerbung des Teams von Florian von Brunn und Ronja Endres für eine Doppelspitze mit Arif Tasdelen als Generalsekretär der BayernSPD in den letzten Wochen unterstützt. Beim Landesparteitag, der am Samstag in digitaler Form stattfand, wurde dieses Team nach der Entscheidung der Delegierten für eine Doppelspitze gewählt. Der Landtagsabgeordneten, die seit 2013 mit Florian von Brunn und Arif Tasdelen im Bayerischen Landtag zusammenarbeitet, wurde auch die Ehre zuteil, die einzige Unterstützungsrede, die zugelassen war, für dieses Bewerbertrio zu halten. Sie erinnerte an das schlechte Wahlergebnis bei der Landtagswahl 2018, an die Niederlagen in der Europa- und Kommunalwahl und machte deutlich, dass die Aufgabe, die bayerische SPD wieder in die mediale und inhaltliche Wahrnehmung zurückzuführen, so groß sei, dass sie nur mit einem Team funktionieren könne. Im Zusammenspiel von Partei und den Mandatsträgern der verschiedenen Ebenen müssen die wichtigen Themen und Herausforderungen der Zeit benannt und bearbeitet werden. Es gelte, die Infrastruktur im Land auf Vordermann zu bringen, die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken und Klima- und Umweltschutz mit der sozialen Frage der Sicherheit von Arbeit und Einkommen zu verbinden. „Ich freue mich, dass sich die Partei für ein Vorstandsteam entschieden hat, das Erfahrung aus der Kommunal- und Landespolitik mitbringt und mit frischen Ideen neuen Schwung in die bayerische SPD bringen wird“, so Ruth Müller, MdL.

Foto: Ruth Müller und Florian von Brunn (2018 / Felix Hälbich)

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25.03.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Stadt und Landkreis Landshut bei Modellregion anmelden

Landkreis-SPD wirbt für gemeinsame Bewerbung bei der Staatsregierung

„Stadt und Land – Hand in Hand“ – dieses Motto muss nach Meinung der Sozialdemokraten im Landkreis Landshut auch für die Bewerbung als Modellregion für Corona-Öffnungen gelten. Denn die Beziehungen zwischen Stadt und Landkreis Landshut sind vielfältig, das weiß auch stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler mit Blick auf die Schullandschaft: „Wir haben die Berufsschulen in Landshut, die sogar als gemeinsamer Zweckverband betrieben werden und Schüler aus ganz Niederbayern unterrichten“. Die beiden größten Krankenhäuser, das Klinikum und die LAKUMED-Klinik in Achdorf sowie das Bezirkskrankenhaus haben Patienten und Beschäftigte aus beiden Gebietskörperschaften. Als Regierungshauptstadt von Niederbayern befinden sich zudem zahlreiche Einrichtungen wie Gerichte, Verwaltungen und Behörden auf dem Gebiet der Stadt Landshut. Und auch die Arbeits- und Pendlerbeziehungen gehen aus allen Teilen des Landkreises in die Stadt Landshut und aus der Stadt beispielsweise in die Industriezentren nach Vilsbiburg, Geisenhausen oder Velden, macht die Vilsbiburger Bürgermeisterin Sibylle Entwistle deutlich. „Unsere Region im Speckgürtel von München muss bei einer Bewerbung als Modellregion zusammen gedacht werden“, fordert Fraktionsvorsitzender Peter Forstner deshalb den Landkreis auf, sich mit der Stadt zusammen bei der Staatsregierung als Modellregion zu bewerben. „Die letzten Monate haben uns doch gezeigt, wie schwierig es ist, beispielsweise Schulöffnungen oder –schließungen von Inzidenzzahlen abhängig zu machen, die in der Stadt oft ganz anders waren als im Landkreis“, so Müller. Mit den Erkenntnissen aus einer gemeinsamen Modellregion Stadt und Landkreis Landshut können wir auch dazu beitragen, für die Zukunft tragfähige Konzepte bei der Bekämpfung von Pandemien zu entwickeln, die nicht von einzelnen größeren Krankheitsausbrüchen dominiert werden. Zugleich stärke man damit auch die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger für einen verantwortungsvollen Umgang mit Testen, Rücksicht und Vorsicht und könne damit auch das Einkaufs- und Freizeitverhalten großflächiger denken und lenken. 

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23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen

Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz

Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021

Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Anrede

Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,

meine sehr geehrten Damen und Herren.

Einleitung Externe Rahmenbedingungen

In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.

Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.

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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.

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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:

1. Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage

2. Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung

3. Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren

4. Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben

5. Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein

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