16.09.2010 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

„Hände weg von der Gewerbesteuer!“

 
Die Bürgermeister Bernhard Zauner, Gerhard Babl und Franz Göbl (v.l.) warnen vor einer deutlichen Belastung der Bürger.

SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr

Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.

26.03.2010 in Kommunalpolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Finanzlage der Kommunen dramatisch verschlechtert

 

MdB Marianne Schieder: Rettungsschirm für Kommunen muss kommen

"Bund und Länder müssen jetzt handeln und die Kommunen unterstützen. Es muss verhindert werden, dass Personal abgebaut, zentrale Dienstleistungen gestrichen oder Gebühren für Kindergärten, den öffentlichen Nahverkehr sowie Kultur- und Sporteinrichtungen erhöht werden müssen", fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Bereits Anfang Februar verlangte die Abgeordnete einen Rettungsschirm für die Kommunen.

04.03.2010 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

„Kommunen finanziell nicht ausbluten“

 
Ein Teil der Konferenzteilnehmer mit dem Hauptreferenten Landrat Heinrich Trapp (4. von links).

Landrat Trapp sprach bei Konferenz der Sozialdemokratischen Kommunalpolitiken

Angesichts der Rezession, sei ist eine kraftvolle Finanzpolitik der öffentlichen Hände erforderlich. Milliardenschwere Konjunkturprogramme in allen Volkswirtschaften seien eine Reaktion auf die dramatische ökonomische Entwicklung. Da die Kommunen Zweidrittel bis zu Dreiviertel der öffentlichen Investitionen tätigten, müsse gerade ihre Finanzkraft nachhaltig gestärkt werden.

19.02.2010 in Kommunalpolitik von SPD Bezirk Oberpfalz

Bund und Länder müssen Kommunen helfen

 

MdB Marianne Schieder: Wir brauchen einen Rettungsschirm für Kommunen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, selbst engagierte Kommunalpolitikerin, fordert einen staatlichen Rettungsschirm für die in Finanznot geratenen Städte und Gemeinden. Die Finanzlage der Kommunen habe sich dramatisch verschlechtert. Der alarmierende Aufschrei der Kommunen sei berechtigt. Die Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände erwarte für das Jahr 2010 ein Rekorddefizit von 12 Mrd. €.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.