Europa
30.05.2012 in Europa von SPD Bezirk Niederbayern
Die bayerischen SPD- Europaabgeordneten Ismail Ertug, Wolfgang Kreissl- Dörfler und Kerstin Westphal informieren regelmäßig über ihre Arbeit im Europaparlament. Im aktuellen Newsletter (760 KB) finden Sie Artikel über einen Wachstumspakt für Europa, Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission, grenzüberschreitende Verkehrspolitik, Energiepolitik, die Situation der Frauen und Infos über den Schumann-Plan
05.05.2012 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz
MdEP Ismail Ertug: EU-Arbeitszeitrichtlinie erfasst keine ehrenamtlichen Tätigkeiten
Seit einigen Wochen wird das Horrorszenario verbreitet, die EU wolle die Arbeitszeitrichtlinie auch auf Ehrenamtliche ausdehnen, die dann hinsichtlich der Arbeitszeiten wie normale Arbeitnehmer behandelt würden. Der SPD-Europaabgeordnete für die Oberpfalz und Niederbayern, Ismail Ertug, erklärt hierzu: „Seit Wochen ziehen CSU-Mandatsträger durch Bayern und geben sich als vermeintliche Retter der freiwilligen Feuerwehren aus. An der Behauptung, die Europäische Kommission wolle die Arbeitszeitrichtlinie so überarbeiten, dass sie auch auf freiwillige Feuerwehren und andere Ehrenämter anwendbar sei, ist nichts dran. Fakt ist, dass momentan weder die EU-Kommission, noch das Parlament überhaupt an den Verhandlungen teilnehmen oder bereits Entwürfe vorgelegt haben.“
03.05.2012 in Europa von SPD Bezirk Niederbayern
EU-Arbeitszeitrichtlinie erfasst keine ehrenamtlichen Tätigkeiten
Seit einigen Wochen wird das Horrorszenario verbreitet, die EU wolle die Arbeitszeitrichtlinie auch auf Ehrenamtliche ausdehnen, die dann hinsichtlich der Arbeitszeiten wie normale Arbeitnehmer behandelt würden.
Der SPD-Europaabgeordnete für die Oberpfalz und Niederbayern, Ismail Ertug, erklärt hierzu: „Seit Wochen ziehen CSU-Mandatsträger durch Bayern und geben sich als vermeintliche Retter der freiwilligen Feuerwehren aus. An der Behauptung, die Europäische Kommission wolle die Arbeitszeitrichtlinie so überarbeiten, dass sie auch auf freiwillige Feuerwehren und andere Ehrenämter anwendbar sei, ist nichts dran. Fakt ist, dass momentan weder die EU-Kommission, noch das Parlament überhaupt an den Verhandlungen teilnehmen oder bereits Entwürfe vorgelegt haben.“
25.04.2012 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz
MdB Werner Schieder: „Einschränkungen bei der EU-Regionalförderung sind nicht akzeptabel!“
Die Europäische Kommission berät derzeit den neuen Rechtsrahmen für die Förderperiode 2014-2020. Der Verordnungsentwurf für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gibt bei MdB Werner Schieder Anlass zur Sorge. Der SPD-Bundestagsabgeordnete befürchtet erhebliche Probleme vor allem für strukturschwächere Regionen wie die nördliche Oberpfalz durch die starke Verengung der Förderprioritäten.
18.04.2012 in Europa von SPD Bezirk Oberpfalz
Ismail Ertug: „Anpassung der Preisverhältnisse von Diesel und Benzin lehne ich strikt ab."
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst. Hierzu erklärt der Europaabgeordnete Ismail Ertug: „Es besteht kein Automatismus zwischen der vorgeschlagenen Reform und einer Preiserhöhung für Diesel in Deutschland." Der Mindeststeuersatz für Diesel würde zwar ansteigen, allerdings liegt der aktuelle Steuersatz in Deutschland bereits bei 47 Cent und damit knapp sechs Cent über dem geplanten Mindeststeuersatz. "Bei der Besteuerung von Benzin ändert sich nichts“, so Ertug
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.