21.03.2012 in Sicherheit & Inneres von SPD Bezirk Oberpfalz
Vorratsdatenspeicherung: Bis heute kein Beweis für Notwendigkeit
Keine Angst vor „Gelber Karte“ aus Brüssel
Als „politisch völlig daneben“ wertet der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Franz Schindler die Forderung der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk, die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 vorläufig gestoppte Vorratsdatenspeicherung auf Druck der EU-Kommission schnell wieder einzuführen. Merk falle damit aus ideologischen Gründen allen in den Rücken, die sich um eine den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechende Lösung des Problems bemühen.
21.03.2012 in Gesundheit von SPD Bezirk Oberpfalz
Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell und gehört abgeschafft
Keine neue Klientelpolitik zulassen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit großer Mehrheit einen Antrag „Praxisgebühr abschaffen, Hausärztinnen und Hausärzte stärken“ angenommen. „Die Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell und gehört abgeschafft!“, betont auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Die Praxisgebühr sei nie eine Kernforderung der SPD gewesen, sondern wurde im Rahmen der damaligen Gesundheitsreform von CDU und CSU durchgesetzt. Die SPD hatte sich stattdessen für das Hausarztmodell ausgesprochen. Die Praxisgebühr verursache enormen bürokratischen Aufwand. Alle Untersuchungen kämen aber zu dem Ergebnis, dass sie keinerlei Lenkungswirkung entfalte und somit keine Berechtigungsgrundlage habe.
21.03.2012 in MdB und MdL von SPD Bezirk Oberpfalz
Welt-Down-Syndrom-Tag
MdL Margit Wild: Menschen mit Down-Syndrom in ihrer Individualität akzeptieren
Der Welt-Down-Syndrom-Tag wird dieses Jahr bereits zum siebten Mal begangen, um an die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Trisomie 21 zu erinnern. Down Syndrome International hat ganz bewusst den 21. März als Datum des Welt-Down-Syndrom-Tages festgelegt, weil der 21. Tag das 21. Chromosom symbolisieren soll und der März als dritter Monat des Jahres für die Verdreifachung des Chromosomenmaterials steht. „Der 21.3. ist der Tag im Jahr, an dem der Blick auf die ganz spezielle Situation von Menschen mit Down-Syndrom gerichtet werden soll. Vor allem die Fürsorge und Anstrengungen der Eltern, die sich voller Einsatz um ihre Kinder kümmern, sind bewundernswert“, betont die Landtagsabgeordnete Margit Wild.
21.03.2012 in Allgemein
Es ist 5 vor 12 - RASSISMUS STOPPEN!
Nicht erst seit den Morden der Nazi-Terrorgruppe NSU wissen wir: Nazis sind eine Bedrohung. Nazis töten. Sie bekämpfen die Demokratie. Ihr Rassismus bedroht das friedliche Zusammenleben in unserem Land. Fast 200 Menschen sind in den letzten Jahrzehnten durch rechte Gewalt gestorben. Doch Rassismus ist keine Randerscheinung. Er ist bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet. Mal als dummer Witz oder mal als blöder Spruch begegnet einem Rassismus überall. Da darf man nicht weghören und nicht wegsehen. Wir brauchen mutige Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam hinsehen und deutlich machen: das ist Rassismus! Der hat hier nichts zu suchen!
20.03.2012 in Umwelt von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion auf der Umweltmesse
Vom 22. - 25. März 2012 ist die SPD auf der Umweltmesse in der Sparkassenarena mit Stand Nr. A045 wieder präsent. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sind an verschiedenen Tagen vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch einige SPD-Gemeinderäte aus dem Landkreis Landshut sind am Messestand anzutreffen.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.