19.01.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Volksbegehren gegen Studiengebühren: Jetzt eintragen!

 

Machen Sie mit! Die 14-tägige Eintragungsfrist läuft von 17. bis 30. Januar. Während dieser Zeit können Sie sich in der Gemeinde oder Stadt, in der Sie Ihren Erstwohnsitz haben, im Rathaus eintragen, um das Volksbegehren zu unterstützen. Es müssen sich 10 Prozent der Stimmberechtigten (rund 940.000 Bürgerinnen und Bürger in Bayern) eintragen, um das nötige Quorum zu erreichen.

...Aufruf der NiederbayernSPD zum Volksbegehren

...mehr Infos unter http://volksbegehren-studiengebuehren.de/

19.01.2013 in Allgemein

Aufhausen: ersten Ortsvereinssitzung 2013

 

Kleiner Widerstand und Volksbegehren

Am Freitag traf sich die SPD Aufhausen zur ersten Ortsvereinssitzung 2013. Als Gast war Rainer Pasta, der Sprecher des SPD Arbeitskreises Labertal eingeladen um die Vortragsreihe „Der Kleine Widerstand im Labertal“ vorzustellen. Pasta hatte dafür, vom Referenten Albert Eichmeier recherchierte Beispiele von Bürgern der Gemeinde gesammelt, die, so Pasta, „im Dritten Reich nicht mitgespielt haben“. Mit den Sünchinger Genossen soll nun der Vortrag organisiert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt über das am Donnerstag gestartete Volksbegehren „NEIN zu Studiengebühren“ wurde lange diskutiert. Der Vorsitzende Hubert Wittmann wies auf die Eintragsmöglichkeit in Aufhausen an den beiden Montagen (21.01. und 28.01.2013) von 18.30 bis 19.30 Uhr im Gemeindezentrum hin. Unklar war allerdings in wie weit der Antrag des Gemeinderats Karlheinz Maß zur Verlängerung der Eintragsmöglichkeit umgesetzt wird.

19.01.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Arbeitnehmer vor Dauerüberwachung am Arbeitsplatz schützen

 

MdB Marianne Schieder zum Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz: "Rechte der Beschäftigten bleiben auf der Strecke"

Auch wenn das umstrittene Arbeitnehmerdatenschutz-Gesetz der Regierungsfraktionen aufgrund öffentlicher Proteste vorerst gestoppt wurde, sei weiterhin Widerstand erforderlich, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. „Es ist sehr erfreulich, dass die Fraktionen von CDU/CSU und FDP unserem Antrag gefolgt sind und das Thema Beschäftigungsdatenschutz vertagt haben. Der Protest von Opposition, von Gewerkschaft und Datenschützern zeigte Wirkung. Offenbar war der Gegenwind so stark, dass selbst Schwarz-Gelb erkannt hat, dass diese Vorlage keinen effektiven Datenschutz beinhaltet“, unterstreicht MdB Marianne Schieder.

16.01.2013 in Verkehr von SPD Bezirk Oberpfalz

Schlechte Bilanz für deutschen Verkehrssektor

 

MdEP Ismail Ertug sieht keinerlei Verbesserung beim Gesamtausstoß von CO2-Emissionen im Verkehrssektor

"Während in fast allen Wirtschaftsbereichen die CO2-Werte deutlich verringert werden konnten, bleibt der Verkehrssektor in Deutschland auf der Strecke", erklärt SPD-Europaabgeordneter und Verkehrsexperte Ismail Ertug anlässlich der Veröffentlichung neuer Klimagaszahlen durch das Umweltbundesamt . "Die Bundesregierung setzt völlig falsche Impulse in ihrer aktuellen Verkehrspolitik. Der Einsatz von Megatrucks und das Maut-Moratorium für Lkw sorgen dafür, dass wir künftig noch mehr Güterverkehr auf Deutschlands Straßen haben werden", kritisiert der Sozialdemokrat.

16.01.2013 in MdB und MdL von SPD Bezirk Oberpfalz

Die Weiße Rose wird immer Vorbild bleiben

 

MdB Marianne Schieder weist auf 70. Jahrestag der Hinrichtung von Mitgliedern der Weißen Rose hin.

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Hinrichtung der Geschwister Scholl und von Christoph Probst am 22. Februar 2013 regt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder einen Thementag in den Schulen ihres Wahlkreises an. „Die Mitglieder der Weißen Rose sind Vorbilder für demokratische Gesinnung, Mut und Zivilcourage. Gerade in der heutigen Zeit rechtsradikaler Gewalt in Deutschland brauchen wir nicht nur eine strikte Abgrenzung gegen Rechts, sondern positive Vorbilder für unsere Jugend.“

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.