19.11.2013 in Verkehr von SPD Bezirk Oberpfalz

Europa: Bürger sollen endlich von einer gemeinsamen Verkehrspolitik profitieren

 

Ismail Ertug: „26 Milliarden für mehr Europa in der Verkehrsplanung“

Ein starkes Signal für mehr Europa bei der Verkehrsplanung setzte das Europäische Parlament am Dienstag in Straßburg. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Europa­abgeordneten zwei entsprechende Verordnungen zu den Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) sowie zu den neuen europäischen Finanzierungsmöglichkeiten, der Connecting Europe Fazilität.
Der SPD-Europaabgeordnete und Berichterstatter für die TEN-V-Leitlinien Ismail Ertug: "Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist schlechthin Bedingung für einen modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort Europa. Der neue EU-Rechtsrahmen wird dafür sorgen, den Erhalt und Ausbau unserer Verkehrswege deutlich voranzutreiben. Dafür ist es höchste Zeit, denn auch in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein ‚Infrastrukturdesaster' aufgetürmt!"

19.11.2013 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

„Ländliche Region“ bedeutet nicht automatisch rückständig, trostlos und ohne Zukunft

 

Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos analysieren die PROGNOS-Studie und fordern Konsequenzen

Mit dem jüngst veröffentlichten “Prognos Zukunftsatlas 2013″ wird versucht, einen Blick in die Zukunft der zur Zeit 402 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland zu werfen. Die Studien des Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmens PROGNOS AG finden Deutschland weit und international hohe Beachtung, deshalb diskutierten die drei niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos das Ergebnis mit Fraktionsvorsitzendem Markus Rinderspacher. Die Schweizer Studie räumt der Stadt Landshut (13) und den Landkreisen Dingolfing-Landau (30), Kelheim (43) und Landshut (68) hohe Zukunftschancen ein. Doch wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten und so spiegelt das Ranking der niederbayerischen Kommunen die Verhältnisse in Bayern und in Deutschland wieder. Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos fordern entsprechende Konsequenzen in der Strukturpolitik.

18.11.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Netzwerkreport Nr. 150

 

Über drei Stunden dauerte die Kreisausschuss-Sitzung am 18.11.13 im Landratsamt. Im öffentlichen Teil standen viele Zuschussanträge auf der Tagesordnung: die Förderung von Nebenkirchen, feuerwehrfahrzeugen und ÖPNV-Maßnahmen. Aber nun ein kleiner Überblick im einzelnen:

17.11.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Städte und Gemeinden im Blick der SPD

 

Niederbayern-SPD lobt Verhandlungserfolg pro „Soziale Stadt“

"Unsere Kommunen sind das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft", stellte die langjährige Kommunalpolitikerin Johanna Werner-Muggendorfer fest. Umso erfreuter war sie, dass die Kommunalpolitik eines der zentralen Themen am Bundesparteitag der SPD In Leipzig war. Für die niederbayerischen Delegierten, die größtenteils selbst in kommunalen Ehrenämtern tätig sind, war es von Bedeutung dass der Focus auf dieses Thema gelegt wurde.

"Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie", so die langjährige Kreisrätin Ruth Müller. "Gerade jetzt, wo die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen, ist es von Bedeutung, dass die Finanzausstattung der Kommunen bei den Koalitionsverhandlungen verbessert werden", so Dr. Bernd Vilsmeier.

15.11.2013 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen

SPD-Kreistagsliste vor Vollendung

 
Karin Peintinger (Mitte): (v.l.) Lukas Butterworth, Kreisvorsitzender Martin Kreutz, Bgm. Eduard Grotz, Stefan Diewald

Karin Peintinger freut sich über Unterstützung

Bei der abschließenden Beratung der Kreisvorstandschaft zur Aufstellung der Kreistagsliste am Freitag im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen berieten Kreisvorsitzender Martin Kreutz und Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann mit der designierten Landratskandidatin Karin Peintinger und den Ortsvereinsvorsitzenden die abschließende Listenaufstellung. Am kommenden Samstag, den 23. November, stimmen die Delegierten im Gasthaus Fischer in Mitterfels über die Liste ab.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.