MdB Marianne Schieder: Finanzierung und Linienführung sind völlig unklar
Auch nach Aufnahme in Transeuropäisches Kernnetz bleibt nach Ansicht der SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder die Frage nach der Finanzierbarkeit der deutsch-tschechischen Bahnverbindung auf deutscher Seite unbeantwortet.
"Der Jubel über die Aufnahme der Strecke München – Furth – Prag in das neue Kernnetz der EU sei derzeit nicht angebracht", beurteilt sie die Pläne der Europäischen Kommission für den weiteren Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze.
Ohne die Wichtigkeit einer schnellen und durchgehenden Bahnverbindung von München nach Prag schmälern zu wollen, stehe der tatsächlichen Realisierung ein bis dato nicht vorhandenes tragfähiges Finanzierungskonzept gegenüber. „Die Aufnahme ist zwar zu begrüßen, hinsichtlich der Finanzierung - insbesondere auf deutscher Seite- bestehen aber äußerst große Zweifel und auch die Linienführung ist völlig unklar. Die bisherigen Streckenneubau-Varianten führen alle an Schwandorf vorbei – das lehne ich entschieden ab“, stellt die Abgeordnete klar.
Bestätigt sieht sich MdB Marianne Schieder in ihrer Einschätzung durch eine Äußerung von Minister Ramsauer, der in der Mittelbayerischen Zeitung vom 24.10.2011 anlässlich einer CSU-Veranstaltung im Landkreis Neumarkt zitiert werde, dass dieser Schienenausbau noch nicht finanziert sei.
„Statt auf unbezahlbare Wunschzettel zu setzen, soll die CSU und ihr Verkehrsminister lieber deutliche Prioritäten für das für die Oberpfalz vorrangige und zentrale Bahnprojekt der Elektrifizierung der Strecke Hof – Regensburg setzen“, fordert Marianne Schieder.