Wichtige Strecken sind nicht im aktuellen Bedarfsplan enthalten

Die Verbesserung der Schieneninfrastruktur in Ostbayern ist dem SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl ein großes Anliegen. Strobl, der in der Zeit seiner Zugehörigkeit im Deutschen Bundestag auch dem Verkehrsausschuss angehörte, weiß, dass Dreh- und Angelpunkt aller Planungen jedoch die Zuteilung von entsprechenden Finanzmitteln sind: „Wenn der Bund für die Bahn nicht mehr Geld zur Verfügung stellt, bleiben viele Ideen und Vorstellungen buchstäblich auf der Strecke. Andere Länder in Europa stellen für den Ausbau der Bahninfrastruktur viel mehr Geld zur Verfügung.“

Wunsch aller Politiker ist der Ausbau der Bahnverbindung zwischen München und Prag über Furth i. Wald sowie der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Hof bis Regensburg. Auch die Strecke zwischen Nürnberg und Schwandorf über Amberg, so MdL Reinhold Strobl und die Strecke zwischen Neukirchen b. SUL und Weiden müsste entsprechend ausgebaut werden. Diese Strecken sind jedoch nicht im aktuellen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthalten. Sie sind daher, so Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, in einem Brief an MdL Strobl, „derzeit nicht mit Bundesmitteln realisierbar.“

Dr. Ramsauer führt aus, dass die Bedeutung bei beiden Strecken auf den Schienennahverkehr (SPNV) begrenzt ist. „Der Freistaat Bayern kann in seiner Funktion als Aufgabenträger für den SPNV die Prioritäten für Investitionen in die Infrastruktur des SPNV selbst bestimmen und mit der DB Netz AG vereinbaren, in welche Projekte investiert werden soll. Der Bund ist an diesem Abstimmungsprozess nicht beteiligt.“

Der bayerische für die Bahn zuständige Minister Martin Zeil wiederum macht in seiner Antwort auf einen Brief von MdL Strobl darauf aufmerksam, dass „mein Haus derzeit die endgültigen Projektvorschläge des Freistaats Bayern vorbereitet. Der Ministerrat wir im März 2013 die endgültigen Projektvorschläge verabschieden.“ Der Ausbau und die Elektrifizierung von Schwandorf nach Nürnberg erscheine vor dem Hintergrund der jüngst vorgestellten Ergebnisse einer von der Region beauftragten Studie vielversprechend. Sie müsse allerdings im Zusammenwirken mit der heute schon im BVWP enthaltenen Elektrifizierung Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Schirnding und den Elektrifizierungen zwischen Regensburg, Marktredwitz und Furth i. Wald gesehen werden, „durch die erst der vollständige verkehrliche Nutzen eines Ausbaus zwischen Nürnberg und Schwandorf erzielt werden könnte".

Strobl abschließend: „Sowohl für die Pendler, aber auch für Touristen, ist eine Verbesserung der Bahninfrastruktur unumgänglich. Wir werden hier immer wieder anschieben. Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland unverzichtbar.“