13.09.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

„Nebel lichtet sich nur langsam“ - Europaparlament stimmt Zwischenbericht zum Abgasskandal ab

 

„Seit einem halben Jahr tagt der Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal und gerade in den letzten Wochen wird immer deutlicher, wie dringend nötig er ist“, bilanziert Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament. „Ohne dem Abschlussbericht vorgreifen zu wollen, steht für mich fest: Die EU-Kommission hätte früher tätig werden können und müssen. Sie trägt definitiv eine Mitschuld am Abgasskandal.“

09.09.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Lage der Europäischen Union, Handelsabkommen mit dem südlichen Afrika und Sozialdumping

 

In der nächsten Woche tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Das Plenum stimmt u.a. über den Resolutionsentwurf über das Handelsabkommen zwischen der EU und sechs Staaten des südlichen Afrikas ab.

Die organisierte Ausbeutung von Arbeiter_innen durch die Umgehung von Arbeitsstandards und Sozialversicherungsabgaben und ihre effektive Bekämpfung ist ein weiteres wichtiges Thema auf der Agenda.

Auch die Rede von Kommissionpräsident Juncker zur Lage der Europäischen Union steht für nächste Woche an. Die Parlamentarier_innen erwarten klare Fingerzeige, die Aufschluss darüber bieten, wie sich die EU-Kommission im kommenden Jahr diesen Herausforderungen zu stellen gedenkt.

Zu einigen von diesen Themen, die sich auch auf unsere Heimatregion auswirken werden, bekommen Sie im Laufe der Woche genauere Informationen und hier eine kurze Vorschau:

09.09.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Nationale Alphabetisierungsdekade ausbauen

 

Seit nunmehr 50 Jahren ist am 8. September der Weltalphabetisierungstag der UNESCO. Auch in Deutschland leben 7,5 Millionen Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können. MdB Marianne Schieder fordert daher, das Engagement des Bundes im Rahmen der nationalen Alphabetisierungsdekade auszubauen, damit diese Zahl deutlich reduziert wird.

07.09.2016 in Veranstaltungen

Gillamoos 2016

 

Die Bayern-Hymne mit dem Landratskandidaten Stephan Schweiger (Mitte) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (2.v.re) sowie Johanna werner-Muggendorfer, MdL (re), Claudia Ziegler (2.v.li) und Christian Flisek, MdB (li)

 

Olaf Scholz beim Gillamoos 2016

Höhepunkt im Landratswahlkampf – Der Fokus lag auf sozialen Themen

Der Gillamoos, eines der größten und ältesten Volksfeste Niederbayerns. Nach dem Politischen Aschermittwoch ist der Schlagabtausch das größte Politikspektakel in Niederbayern. Große Kampfreden fanden die meisten Redner heuer nicht angemessen – außer Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Er attackierte Bundeskanzlerin Merkel in bekannter Weise.

Gleich drei Wahltermine reihen sich in den kommenden Monaten aneinander. In umgekehrter Reihenfolge: 2018 die Landtagswahl, nächstes Jahr die Bundestagswahl und heuer schon die Landratswahl. Der politische Gillamoos stand deshalb 2016 ganz im Zeichen der Landratswahl am 18. September. So nutzte auch Stephan Schweiger den Aufmarsch der Politprominenz um sich als SPD-Landratskandidaten seinen Sozis zu präsentieren. Neben den örtlichen Genossinnen und Genossen konnte SPD-Ortsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende Claudia Ziegler auch die Ortsvereine aus dem Labertal begrüßen: Geiselhöring, Mallersdorf, Neufahrn, Schierling, Rohr….

30.08.2016 in Veranstaltungen

Infoveranstaltung:

 
Foto: Pixabay

Muss ich meine Rente/Pension nun versteuern?

Sallach/Gesielhöring: Zum 01. Juli durften die Rentenempfänger das größte Rentenplus seit Jahrzehnten erfahren. Dadurch stellen sich viele Rentnerinnen und Rentner, die bisher keine Steuern zahlen mussten, die Frage, ob auch sie jetzt der Steuerpflicht unterliegen.

Grund genug für die AG SPD 60plus Niederbayern in Zusammenarbeit mit der AWO eine Informationsveranstaltung zu organisieren. Sie lädt gemeinsam mit dem SPD-Arbeitskreis Labertal zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Besteuerung von Renten und Pensionen" am 16. September um 15 Uhr ins Gahsthaus Hagn in Sallach/Geiselhöring ein.

Auch aufgrund der steigenden steuerpflichtigen Anteile der Rente unterliegen immer mehr Alterseinkünfte der Steuerpflicht. Doch niemand weiß so genau, wie hoch die Freibeträge sind, welche Einkünfte wie besteuert werden. Was ist z.B. mit Zusatzversorgungen, mit Betriebsrenten oder mit sonstigen Einnahmen neben der eigentlichen Rente oder Pension?  Über die aktuellen Regelungen im Steuerrecht wird 60plus Vorstandsmitglied Hans Hundshammer, der seit Jahrzehnten ehrenamtlich in der Steuerberatung tätig ist, informieren und auch für Fragen zur Verfügung stehen.

 

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.