02.09.2011 in Verkehr von SPD Bezirk Oberpfalz

Zugverbindung nach Weiden verbessern

 

MdL Annette Karl fordert Spätverbindung in die Oberpfalz

Landtagsabgeordnete Annette Karl hat sich an Fritz Czeschka, Geschäftsführer der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, mit der Bitte um Einführung jeweils einer Spätverbindung von München und Nürnberg in die nördliche Oberpfalz gewandt. „Die Einwohnerinnen und Einwohner fühlen sich zurecht gerade von München abgeschnitten, wenn von dort mit einem Regionalexpress um 21:09 Uhr die letzte durchgehende Verbindung angeboten wird. Dies macht den Besuch von Konzerten und Theateraufführungen unmöglich.“ so die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD.

31.08.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Der gesetzliche Mindestlohn muß her!

 
Für das Gebäudereinigerhandwerk ist nach langen Verhandlungen ein Tarifabschluss gelungen.Mit der beabsichtigten Allgemeinverbindlicherklärung werden auch die Mindestlöhne für die Branche steigen und damit für alle Arbeitgeber und Beschäftigten gelten. Der branchenbezogene Mindestlohn für die Gebäudereiniger ist für die drei Millionen Beschäftigten des Einzelhandels leider noch nicht Realität. Zwar sind sich der Arbeitgeberverband und die Gewerkschaft Verdi über die Notwendigkeit eines Mindestlohnes für den Einzelhandel im Prinzip einig. Voraussetzung ist aber, dass mindestens 50 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel bei tarifgebundenen Arbeitgebern arbeiten. Arbeitgeber und verdi sind sich sicher, dass dies der Fall ist. Aber Klagen einzelner schwarzer Schafe der Branche sind dennoch nicht auszuschließen. Das zähe Ringen um den Mindestlohn für den Einzelhandel macht deutlich:
  • Branchenbezogene Mindestlöhne sind gut. Unser Land braucht aber endlich auch einen gesetzlichen Mindestlohn, der für alle Beschäftigten und Arbeitgeber verbindlich ist.
  • Wer Vollzeit arbeitet, muss von dem Lohn auch leben können. Es kann nicht sein, dass die Gemeinschaft der Steuerzahler gezwungen wird, Lohndumping von bestimmten Unternehmen über ergänzende Sozialleistungen zu subventionieren. Rund 11 Milliarden Euro werden jährlich aufgewendet, weil Niedrigstlöhne aufgestockt werden müssen.
Die Position der SPD ist eindeutig:
  • Überfällig ist ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von mindestens 8,50 Euro.
  • Notwendig ist die Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit.
  • Die Beschäftigten müssen am Aufschwung teilhaben. Die Bruttolöhne müssen stärker steigen. Die Politik muss die Gewerkschaften in dieser Zielsetzung unterstützen.
  • Das Tarifsystem muss wieder gestärkt werden. Die Entwicklung der rückläufigen Tarifbindung muss gestoppt werden. Dies ist auch im Interesse der ehrlichen Unternehmen, die Wettbewerb über Qualität und gute Produkte austragen statt über Lohndumping.

31.08.2011 in Veranstaltungen

Sommerfest der Geiselhöringer SPD 2011

 

Mit dem SPD-ePickup auf Spritztour durch Hirschling: Franz Bayer (re.) mit dem Aussteller Michael Lang

Mit den erneuerbaren Energien auf leisen Reifen unterwegs
SPD-Sommerfest stand unter dem Motto „Energiewende“ – ePickup und vieles mehr

Am28, August feierte die Geiselhöringer SPD ihr traditionelles Sommerfest erstmals auf der Sportanlage des SV Vorwärts Hirschling. Unter dem Motto „Energiewende“ präsentierte die SPD, unterstützt von regionalen Unternehmern, dem WIR IM Labertal-AK Energie und der Energieberaterin Theresia Roßmann aus Mallersdorf-Pfaffenberg, Spiel, Spaß und gute Laune rund um Sonne, Wind und Biomasse. Natürlich durften die politischen Inhalte nicht fehlen und die zahlreichen Besucher aus nah und fern genossen ein schönes Familienfest.

31.08.2011 in Allgemein

Wir fahren nach Berlin!

 

Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich"
AK-Labertal wurde nominiert - Entscheidung fällt beim Bundesparteitag in Berlin

"SPD erneuert sich" - unter diesem Motto schrieb das SPD- Präsidium den "Wilhelm- Dröscher- Preis" zum Bundesparteitag 2011 aus.

Die Ausschreibung erfolgte in fünf Kategorien "Zukunftswerkstatt SPD", Reformwerkstatt Mitgliederpartei", "Kulturwerkstatt", "Gerechtigkeit" sowie "Aktionen gegen Rechts".

Der Wilhelm- Dröscher- Preis ist mit 15.000 Euro dotiert. Die Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfolgte durch das Kuratorium unter dem Vorsitz von Heidemarie Wieczorek- Zeul im August.

Jetzt nimmt der AK an einem Vorbereitungseminar am 1. Oktober in Berlin teil und präsentiert seine "Aktion gegen Rechts" vom 4-6. Dezember beim Bundesparteitag.

26.08.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

„Kein Spielraum für Steuersenkungen“

 
Die SPD-Bürgermeister (von links) Bernhard Zauner, Gerhard Babl und Franz Göbl

SPD-Bürgermeister befürchten nachteilige Auswirkungen auf die Kommunen „Der kleine Koalitionspartner in der Bundesregierung will sein politisches Überleben dadurch sichern, dass er den Bürgern gebetsmühlenartig Steuererleichterungen verspricht. Die derzeit erwogen
Überlegungen zur Senkung der Einkommensteuer um rund sieben Milliarden Euro stoßen jedoch auf massive Bedenken auf der kommunalen Ebene.

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.