27.01.2012 in Bildung von SPD Bezirk Oberpfalz
SPD fordert dauerhafte Finanzhilfen des Bundes für Bildung
Bildungsföderalismus: Zusammenarbeit von Bund und Ländern ermöglichen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur Überwindung des sogenannten Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildung in den Bundestag eingebracht. Diese neue parlamentarische Initiative soll ermöglichen, dass Bund und Länder bei der Bildung zusammenarbeiten dürfen. Die dafür nötige Änderung des Grundgesetzes ist nur mit breiter Zustimmung in Bundestag und Bundesrat möglich. Die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern, MdB Marianne Schieder erklärte dazu: "Wir bringen in dieser Woche einen neuen Vorschlag in den Bundestag ein, der auch von den SPD regierten Bundesländern unterstützt wird."
26.01.2012 in MdB und MdL von SPD Bezirk Oberpfalz
Verlängerung des Afghanistan-Mandats
Erklärung von MdB Werner Schieder:
Zu der heutigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO" erklärt der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schieder:
„Bei der Verlängerung des Mandats der deutschen Streitkräfte an dem ISAF-Einsatz in Afghanistan bis Ende Januar 2013 stimme ich heute mit „Nein“.
Zum einen hat die Bundesregierung in den letzten Tagen den im Antrag erwähnten Abzugstermin für das Jahr 2014 in Frage gestellt. Für mich ist bislang auch nicht erkennbar, wie die Bundesregierung den 2009 angekündigten Truppenabzug bis 2014 tatsächlich umsetzen will. Ich befürchte, dass die Bundesregierung hier einen Hinhaltetaktik betreibt.
Zum anderen hat die Bundesregierung kein Konzept für das politische
Handeln nach 2013/2014 vorgelegt. Es fehlt zudem meines Erachtens nach wie vor ein wirklicher Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Engagement.
25.01.2012 in Soziales von SPD Bezirk Oberpfalz
Personalknappheit durch Wegfall des Zivildienstes
Bayern plant Gesamtkonzept für die Freiwilligendienste. MdL Reinhold Strobl frägt nach.
MdL Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsauschusses des Bayerischen Landtages, hat bereits im September letzten Jahres in einer schriftlichen Anfrage die Staatsregierung unter anderem um Auskunft darüber gebeten, wie groß das Defizit an Zivildienstleistenden, bzw. Bufdis für die sozialen und karitativen Verbände und Organisationen sei.
25.01.2012 in Bildung von SPD Bezirk Oberpfalz
Studiengebühren sind Auslaufmodell
"Auswirkungen der Einführung von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland"
"Dieses Fachgespräch ist scheinbar der letzte Versuch der Union, die Niederlage bei den Studiengebühren abzuwenden", erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder zu der Veranstaltung im zuständigen Bundestagsausschuß. "Einzig Bayern und Niedersachsen halten noch daran fest. Alle anderen Bundesländer haben nie welche eingeführt oder sie wieder abgeschafft."
24.01.2012 in Landespolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Bluffs und Tricksereien der Staatsregierung beim Nachtragshaushalt
Bei der SPD-Bezirksvorstandssitzung am vergangenen Samstag in Plattling informierte der Straubinger Landtagsabgeordnete Reinhold Perlak die niederbayerischen Genossen und Genossinnen über die Bluffs und Tricksereien der Staatsregierung bei den Haushaltsansätzen: "Oftmals werden uns Nullsummenspiele als Erfolg verkauft, da die Ansätze des Vorjahres verschwiegen werden. Bei genauer Betrachtung ergibt sich bei den einzelnen Positionen eine Relativierung oder sogar eine Verschlechterung", mahnte Reinhold Perlak an.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.