25.03.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Stadt und Landkreis Landshut bei Modellregion anmelden
Landkreis-SPD wirbt für gemeinsame Bewerbung bei der Staatsregierung
„Stadt und Land – Hand in Hand“ – dieses Motto muss nach Meinung der Sozialdemokraten im Landkreis Landshut auch für die Bewerbung als Modellregion für Corona-Öffnungen gelten. Denn die Beziehungen zwischen Stadt und Landkreis Landshut sind vielfältig, das weiß auch stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler mit Blick auf die Schullandschaft: „Wir haben die Berufsschulen in Landshut, die sogar als gemeinsamer Zweckverband betrieben werden und Schüler aus ganz Niederbayern unterrichten“. Die beiden größten Krankenhäuser, das Klinikum und die LAKUMED-Klinik in Achdorf sowie das Bezirkskrankenhaus haben Patienten und Beschäftigte aus beiden Gebietskörperschaften. Als Regierungshauptstadt von Niederbayern befinden sich zudem zahlreiche Einrichtungen wie Gerichte, Verwaltungen und Behörden auf dem Gebiet der Stadt Landshut. Und auch die Arbeits- und Pendlerbeziehungen gehen aus allen Teilen des Landkreises in die Stadt Landshut und aus der Stadt beispielsweise in die Industriezentren nach Vilsbiburg, Geisenhausen oder Velden, macht die Vilsbiburger Bürgermeisterin Sibylle Entwistle deutlich. „Unsere Region im Speckgürtel von München muss bei einer Bewerbung als Modellregion zusammen gedacht werden“, fordert Fraktionsvorsitzender Peter Forstner deshalb den Landkreis auf, sich mit der Stadt zusammen bei der Staatsregierung als Modellregion zu bewerben. „Die letzten Monate haben uns doch gezeigt, wie schwierig es ist, beispielsweise Schulöffnungen oder –schließungen von Inzidenzzahlen abhängig zu machen, die in der Stadt oft ganz anders waren als im Landkreis“, so Müller. Mit den Erkenntnissen aus einer gemeinsamen Modellregion Stadt und Landkreis Landshut können wir auch dazu beitragen, für die Zukunft tragfähige Konzepte bei der Bekämpfung von Pandemien zu entwickeln, die nicht von einzelnen größeren Krankheitsausbrüchen dominiert werden. Zugleich stärke man damit auch die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger für einen verantwortungsvollen Umgang mit Testen, Rücksicht und Vorsicht und könne damit auch das Einkaufs- und Freizeitverhalten großflächiger denken und lenken.
23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen
Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz
Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021
Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Anrede
Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,
meine sehr geehrten Damen und Herren.
Einleitung Externe Rahmenbedingungen
In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.
Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.
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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.
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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:
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Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage
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Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung
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Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren
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Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben
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Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein
22.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Verabschiedung Landkreis-Haushalt 2021
In der Kreistagssitzung am 22. März 2021 wurde der Haushalt für den Landkreis Landshut verabschiedet. Unser Fraktionsvorsitzender Peter Forstner kommentiert die Planungen und Zahlen für das Haushaltsjahr wie folgt:
15.01.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
„Demokratisches Engagement bewiesen“
Langjährige Kommunalpolitikerin Christel Engelhard feierte Siebzigsten
Altdorf: „Ihr unermüdlicher Einsatz galt der Kommunalpolitik, regionalen Anliegen und dem Ziel, mehr Frauen für das demokratische Mitmachen zu begeistern“. Dies bescheinigten übereinstimmend Altbürgermeister Josef Sehofer und SPD-Ortsvorsitzender Hans Wagner nun Christel Engelhard zum Siebzigsten. Dabei war sie im Landkreis Landshut auch Vorreiterin für Führungsaufgaben von Frauen in Kommunalparlamenten.
15.01.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Ein Diener der Partei und der kommunalen Selbstverwaltung
Landkreis-SPD gratuliert Josef Sehofer zum 80. Geburtstag
„Es gibt nur wenige Funktionen in der SPD auf Landkreis- und Ortsebene, die Josef Sehofer nicht wahrgenommen hat“ stellt die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei einem Blick in die Unterlagen des SPD-Kreisverbands fest. Dass es Unterlagen zur Gründung des SPD-Kreisverbands im Jahr 1972 überhaupt gibt, ist auch dem damaligen Pressewart Josef Sehofer zu verdanken, der am 14. Januar seinen 80. Geburtstag feiern konnte und seit 52 Jahren der SPD angehört.
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.