02.12.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Bundesverkehrswegeplan 2030 enttäuscht. MdB Marianne Schieder: Wesentliche Projekte bleiben außen vor.

 

„Das ist mit Sicherheit kein großer Wurf für unsere Region!“, so MdB Marianne Schieders Bewertung zu den heute endgültig beschlossenen Bundesfernstraßen-, Bundesschienen- und Bundeswasserstraßenausbaugesetzen, mit denen der Bundesverkehrswegeplan 2030 umgesetzt wird. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass weder die B 85 Altenkreith – Wetterfeld noch die B 20 im Bereich Rissmannsdorf – Traitsching in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurden“, zeigt sich die Abgeordnete enttäuscht.

01.12.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Heute um 18.30 Uhr soll die EU-Kommission die Einigung mit Verkehrsminister Dobrindt über die Pkw-Maut verkünden

 

Dazu Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament: „Eines ist schon jetzt sicher: Dobrindt hat klaren Wortbruch begangen. Denn die CSU wird mit ihrem Mautvorhaben, nur Ausländer zu belasten, grandios scheitern."

01.12.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

 

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

29.11.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Nationale Alphabetisierungsdekade läuft an

 

Im Oktober letzten Jahres hat der Bundestag eine Nationale Alphabetisierungsdekade ausgerufen. Bei der heutigen Auftaktveranstaltung zur Nationalen Alphabetisierungsdekade werden alle relevanten Akteure an einen Tisch geholt und die Inhalte weiter konkretisiert. Bereits in der letzten Woche wurde eine erneute Erhöhung der Mittel im Bundeshaushalt um 2 Millionen Euro auf nunmehr 21,5 Millionen Euro beschlossen

29.11.2016 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Bund entlastet Länder und Kommunen mit 20 Milliarden für die Integrationsarbeit

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Von den heute im Bundestag beschlossenen Entlastungen profitiert Bayern nach NRW am stärksten: Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds bedeutet dies eine jährliche Entlastung von etwa 650 Millionen Euro für Bayern und seine Kommunen.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.