SPD aus Landshut und Kelheim mit MdL Natascha Kohnen (3.v.l.)

Kommunales Engagement ist gefragt

„Nirgends sonst wird Politik so unmittelbar wahrgenommen wie in der Kommune“ erläuterte die Generalsekretärin der SPD Niederbayern, MdL Natascha Kohnen den Genossen aus Landshut bei der Kommunalkonferenz in Straubing. Die Bürgerbeteiligung vor Ort könne so gesteigert werden und der Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden, wenn die Politiker direkt ansprechbar sind. In den Stadt- und Gemeinderäten und Kreistagen ist jetzt politische Halbzeit, deshalb will die SPD bereits jetzt die Weichen stellen, um mit einer Kommunaloffensive bei der nächsten Wahl im Frühjahr 2014 mit attraktiven Listen zu punkten.

"Es gibt genug Menschen, die bei sich zu Hause mit etwas nicht zufrieden sind und die etwas verändern wollen", stellt die Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Landshut, Ruth Müller fest. "Gerade werden überall die Mittelschulen eingeführt, es wird sich aber in Kürze zeigen, dass dies bildungspolitisch der falsche Weg ist. Die SPD bietet ein Konzept für eine wohnortnahe Schulversorgung und dann können sich die Bürgerinnen und Bürger – mit oder ohne SPD-Mitgliedsstatus – bei der Umsetzung einer Gemeinschaftsschule einbringen“, so Müller. Neben dem persönlichen Kontakt sei aber auch eine aktuelle Homepage und die Präsenz in den sozialen Netzwerken wichtig – hier habe die SPD im Landkreis Landshut ihre Hausaufgaben gemacht.

"Wichtig sei es, über eine klare Perspektive für den eigenen Landkreis oder die Gemeinde zu verfügen", betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD Vilsbiburg, Klaus Kerscher. Gerade die Energiewende werde, um eine hohe Akzeptanz der Einwohner vor Ort zu erreichen, intensiv mit den Bürgern diskutiert werden müssen. Die Sozialdemokraten sehen in der Energiewende große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze, die dezentral entstehen können.

Für die SPD-Ortsvereine steht die Kommunalpolitik als ihre eigene und besondere Verantwortlichkeit im Mittelpunkt des Handelns. Aber auch der Wille und Anspruch zur Mitbestimmung und Mitwirkung auf anderen Politikfeldern macht die SPD nicht nur zur Programm- und Volkspartei, sondern auch zur Mitmachpartei. Deshalb lädt die SPD über die Ortsvereine hinaus die Menschen ein, die die SPD und ihre Politik mit offenem Interesse begleiten, zum Mitmachen ein.