Armin Lang, Bundesvorsitzender der ASG mit MdB Werner Schieder und Dr. Armin Rüger, Bezirksvorsitzender der ASG beim PressegesprächASG-Bundesvorsitzender fordert Fokussierung auf Prävention und Vorsorge
Ein zentrales Thema der Klausur des Oberpfälzer SPD-Bezirksvorstands in Wackersdorf war die sozialdemokratische Gesundheitspolitik. Als Referenten konnte Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler den SPD-Gesundheitspolitiker Armin Lang begrüßen. Armin Lang ist als Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen maßgebend an der Ausgestaltung des SPD Modells einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur schwarz-gelben Gesundheitsreform beteiligt.
Armin Lang betonte, dass „Handlungsbedarf im Gesundheitswesen mehr ist als die Reaktion auf den demographischen Wandel“. Es sei zwar erfreulich, dass immer mehr Menschen gesund alt werden, aber nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung werde die heranwachsende Generation schon nicht mehr den gesundheitlichen Standard ihrer Eltern erreichen. Dies sei eine Folge des Wandels in der sozialen Ausrichtung der Gesellschaft.
„Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik“, forderte Armin Lang, „Die Ausgaben für Gesundheitspolitik müssen als Zukunftsinvestition gesehen werden.“ Genauso wichtig sei eine Fokussierung der Gesundheitspolitik auf Prävention und Vorsorge.
Armin Lang wies darauf hin das Gesundheit und Pflege mit 5,7 Mio. Beschäftigten die größte Branche in Deutschland sind. „Gesundheit braucht gute Arbeitsbedingungen, gute Versorgung und mehr Solidarität“, so der Gesundheitsexperte und betonte „Gesundheit ist und bleibt öffentliche Aufgabe, es darf keinen Wettbewerb um Risiken geben“. Er warb für das sozialdemokratische Modell einer Bürgerversicherung und verdeutlichte, dass zur Finanzierung mehr Einkunftsarten in die Krankenversicherungsbeiträge einbezogen werden sollten, schließlich „sinke die Lohnquote und die Kapitaleinkunftsquote steigt“.
Lang machte zum Abschluss noch einmal deutlich dass die schwarz-gelbe Bundesregierung die Belastungen der Versicherten nach der Gesundheitsreform allein zu verantworten hat. „Jetzt plant schwarz-gelb eine private Zusatzpflegeversicherung die nur von Arbeitnehmern und Rentnern zu tragen ist“, so Lang. Die SPD wolle auch bei der Pflegeversicherung die Einhaltung der Parität.
