Netzwerkreport Nr. 180

Veröffentlicht am 07.12.2015 in Kreistagsfraktion

Kreisausschuss-Sitzung vom 07.12.2015

In der letzten Kreisausschuss-Sitzung 2015 standen der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2014 sowie einige Zuschuss-Anträge auf der Tagesordnung.

Die Jahresrechnung 2014
schließt bei den Einnahmen und Ausgaben mit 171.441.779,59 Euro. Die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt wurde mit 12.287.185 Euro angesetzt, tatsächlich wurden 17.943.840 Euro zugeführt, was sich dann auch auf die Kreditaufnahme 2014 auswirkte: Statt der geplanten 24,1 Mio Euro wurden 10 Mio Euro aufgenommen. Der Schuldenstand hat sich um 3,1 Mio Euro erhöht und liegt nun bei 252,10 Euro / Landkreis-Einwohner (bayerischer Durchschnitt: 249 Euro / Einwohner).

Bei den Anmerkungen wurde beispielsweise auf den Zuschussbedarf bei den Landshuter Frauenhäusern hingewiesen. Der Staatszuschuss ist seit 2009 unverändert bei 20.250 Euro. Hier hat die Fraktionsvorsitzende Ruth Müller darauf hingewiesen, dass die SPD-Landtagsfraktion für den Nachtragshaushalt eine Erhöhung des Zuschusses beantragt habe.

Zuschüsse für Feuerwehrfahrzeuge (vorbehaltlich der Gewährung des Staatszuschusses)

Der Markt Ergoldsbach erhält einen Zuschuss von 39.200 Euro für ein GW-L1, der Markt Essenbach kann für die Feuerwehr Ohu mit einem Zuschuss von 26.600 Euro für ein MLF rechnen, ebenso der Markt Altdorf für die Feuerwehr Pfettrach. Das Löschngruppenfahrzeug
LF 20 für den Markt Velden wird mit 45.600 Euro bezuschusst.

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

- Ruth Müller -

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.