MdB Marianne Schieder: „Städte und Gemeinden sind entscheidend für den Erfolg beim Klimaschutz!"

Veröffentlicht am 30.09.2014 in Presse

Deutschland will seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 senken. „Eine besonders wichtige Rolle für den Klimaschutz spielen unsere Städte, Gemeinden und Landkreise. Zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele bedarf es auch zukünftig eines Beitrags unserer Kommunen. Sie sind die Akteure vor Ort und wollen in vielen Bereichen mit eigenen Maßnahmen und Impulsen einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Deshalb setze das Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative einen Schwerpunkt im kommunalen Klimaschutz.

Marianne Schieder weist darauf hin, dass mit Beginn des Jahres 2015 Städte und Gemeinden wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative beantragen können. Das Bundesumweltministerium habe die „Kommunalrichtlinie“ (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen) novelliert und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Kommunalrichtlinie werde für die Jahre 2015 und 2016 gelten. MdB Marianne Schieder: „Damit haben die Kommunen Planungssicherheit für neue Förderprojekte und können jetzt schon ihre Anträge für das nächste und das übernächste Jahr vorbereiten.“

Klimaschutz werde zunehmend zu einem Wirtschaftsfaktor, zu einem Wettbewerbs- und zu einem Standortvorteil. Mit der novellierten Kommunalrichtlinie werde die erfolgreiche Förderung von Projekten im kommunalen Klimaschutz fortgesetzt. Die Nationale Klimaschutzinitiative reduziere so die Energiekosten der Kommunen, trage zu lokaler Beschäftigung und zu lokalem Wachstum bei, erhöhe die Energieversorgungssicherheit und mache unabhängiger von Energieimporten, so MdB Marianne Schieder.

Die Kommunalrichtlinie eröffnet Städten und Gemeinden den Zugang zu einer Vielzahl von Instrumenten für den kommunalen Klimaschutz:

•          Kommunen, die beim Klimaschutz noch am Anfang stehen, können eine Einstiegsberatung beantragen.

•          Kommunen können bei der Erstellung von umfassenden Klimaschutzkonzepten und themenbezogenen Teilkonzepten gefördert werden, beispielsweise für klimafreundliche Mobilität, Flächenmanagement oder das energetische Sanieren eigener Liegenschaften.

•          Kommunen können für neu geschaffene Stellen von Klimaschutzmanagerinnen und Klimaschutzmanagern einen Zuschuss erhalten.

Außerdem bietet die Kommunalrichtlinie finanzielle Unterstützung für investive Maßnahmen, wie zum Beispiel für den Einbau von hocheffizienter LED-Beleuchtungs-, Steuer- und Regelungstechnik im Innenbereich oder für den Austausch von Lüftungsanlagen. Im Bereich der nachhaltigen Mobilität werden die Verbesserung des Alltagsradverkehrs, z.B. durch den Aufbau von Mobilitätsstationen und die Verbesserung von Wegweisungssystemen im Vordergrund stehen.

Förderanträge können in den Jahren 2015 und 2016 jeweils vom 1. Januar bis zum 31. März beim Projektträger Jülich eingereicht werden. Weitere Informationen sind beim Projektträger Jülich (www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen) und beim Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (www.klimaschutz.de/kommunen) verfügbar.

Das Service- und Kompetenzzentrum bietet über die Kommunalrichtlinie hinaus auch zu weiteren Förderangeboten im kommunalen Klimaschutz eine ausführliche Beratung.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.