Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist für den Ostbayerischen Raum von größter Bedeutung. Aktuell werden die für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldeten Projekte im Bundesverkehrsministerium geprüft und auf dieser Grundlage entschieden, welche Vorhaben tatsächlich in den neuen BVWP aufgenommen werden. Aus diesem Anlass hatte sich MdB Marianne Schieder (am 28.05.14) an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt und für die beiden vordringlichsten Bahnprojekte, die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg und den Ausbau der Strecken München-Prag bzw. Nürnberg/Prag geworben und darum gebeten, sie in den „vordringlichen Bedarf plus“ aufzunehmen.
Dabei argumentierte sie: „Wie Sie wissen, würde die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Regensburg den Lückenschluss im Seehafenhinterlandverkehr (DB-Ostkorridor) bilden und damit den Einsatz leistungsfähiger Elektroloks im Güterverkehr ohne Wechsel bis zum elektrifizierten Schienenkreuz Regensburg (und weiter nach Österreich/ Donauhafen Enns und zur Alpenquerung) ermöglichen. Darüber hinaus ist die Elektrifizierung auch Voraussetzung für einen attraktiven Schienenfernverkehr. Im Auftrag Ihres Hauses wurde im Zuge der Überprüfung des Bedarfsplans für den Schienenwegeausbau das Projekt einer umfassenden Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Diese Bewertung weist einen ausgesprochen hohen Nutzen-Kosten Wert von 2,2 aus.
Auch bezüglich der Schienenverbindung München-Prag/Nürnberg-Prag wurde aktuell das Gesamtprojekt „Metropolenbahn Nürnberg-Schwandorf-Prag/ München-Regensburg-Prag“ entwickelt und dazu eine neue Nutzen-Kosten-Untersuchung von INTRAPLAN erstellt. Beide Strecken via Schwandorf ergeben einen hohen Verbundeffekt und – was mir ein besonderes Anliegen ist – erhebliche Fahrtzeitgewinne im Güter- und Personenverkehr. Auch für diese Strecke weist das Gutachten (bei Einbeziehung der tschechischen Seite) einen Nutzen-Kosten-Faktor von 2,2 aus. Bei der Betrachtung des volkswirtschaftlichen Nutzens auf deutscher Seite ergibt sich ein immer noch deutlich positiver Nutzen-Kosten-Faktor von 1,5.“
In ihrer nunmehr eingegangenen Antwort weist die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dorothee Bär, MdB, darauf hin, dass über 1.000 Vorschläge für den Aus- und Neubau von Schienenprojekten für den neuen BVWP vorgelegt wurden und nunmehr nach Bereinigung um Doppelungen 400 Projektvorschläge vorbleiben. Die weiteren Untersuchungen erfolgen in einem mehrstufigen Verfahren: Zunächst wird die BVWP-Fähigkeit geprüft und es werden weitere Voruntersuchen durchgeführt. Dem schließen sich gesamtwirtschaftliche Bewertungen aller grundsätzlich für den BVWP geeigneten Projekte an. Es folgt die Prüfung der einzelnen Projekte auf ihre gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit hin. Dabei werden selbstverständlich mögliche Synergien berücksichtigt.“
Weiter erklärt Staatssekretärin Bär: „Soweit die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen nachgewiesen werden kann, werden sie in den neuen BVWP aufgenommen.“ Und sie weist darauf hin, dass über die Dringlichkeitseinstufung aller in den BVWP aufzunehmenden Maßnahmen insbesondere anhand der Engpass auflösenden Wirkung der Maßnahmen entschieden werde. Der Prüfungs- und Bewertungsprozess im Verkehrsministerium werde noch bis in das Jahr 2015 andauern.
Marianne Schieder zeigt sich zuversichtlich, dass die insbesondere für die Oberpfalz so wichtigen Bahnprojekte in den BVWP 2015 mit entsprechender Dringlichkeitsstufe aufgenommen und dann auch möglichst zügig realisiert werden können.
