Im Jahr 2016 erhalten eine Reihe von Kommunen in der Region Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen

Veröffentlicht am 27.10.2016 in Presse

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Bedarfszuweisungen an die bayerischen Gemeinden und Landkreise für das Jahr 2016 erhalten. Wie die Abgeordnete Annette Karl deshalb erfahren hat, bekommen auch Kommunen in der Region Bedarfszuweisungen. Der Landtag hat dafür insgesamt die bisherige Rekordsumme von  150 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Abgeordnete Karl ist über diese für die Region guten Nachrichten auch deshalb froh, weil die Stärkung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der SPD-Landtagsfraktion ist, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können.

Wie die Abgeordnete Annette Karl mitteilen kann, erhalten die Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden und die Stadt Weiden Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen in folgender Höhe:

  • Landkreis Neustadt/WN: 200.000 €
  • Landkreis Tirschenreuth: 2.500.000 €
  • Stadt Weiden i. d. Oberpfalz: 6.200.000 €
  • Gemeinde Flossenbürg: 200.000 €
  • Markt Mantel: 800.000 €
  • Markt Moosbach: 1.000.000 €
  • Stadt Pleystein: 800.000 €
  • Stadt Windischeschenbach: 1.000.000 €
  • Stadt Erbendorf: 1.200.000 €
  • Gemeinde Friedenfels: 250.000 €
  • Markt Fuchsmühl: 800.000 €
  • Markt Konnersreuth: 250.000 €
  • Gemeinde Kulmain: 300.000 €
  • Gemeinde Leonberg: 300.000 €
  • Stadt Mitterteich: 3.000.000 €
  • Markt Neualbenreuth: 350.000 €
  • Gemeinde Neusorg: 350.000 €
  • Markt Plößberg: 400.000 €
  • Gemeinde Reuth b. Erbendorf: 250.000 €
  • Stadt Tirschenreuth: 1.750.000 €
  • Stadt Waldsassen: 2.000.000 €
  • Markt Wiesau: 1.000.000 €

Bedarfszuweisungen bzw. /Stabilisierungshilfen sind, wie Annette Karl erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Sie sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden im Einzelfall Rechnung zu tragen. Sie können auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben. Außerdem soll der besonderen Ausgabenbelastung der strukturschwachen Landkreise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus sind Stabilisierungshilfen für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Die SPD-Landtagsfraktion tritt in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Landtagsabgeordnete Annette Karl nennt dafür drei zentrale Bereich: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstütz werden“

 

Homepage SPD Bezirk Oberpfalz

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.