Gleiche Transparenz für alle

Veröffentlicht am 09.10.2012 in Bundespolitik

SPD-Niederbayern unterstützt Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück

Einhellig begrüßte der Vorstand der SPD-Niederbayern die Nominierung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten der SPD. Mit Peer Steinbrück hat die SPD einen Kandidaten mit der nötigen Kompetenz und auch dem Durchsetzungsvermögen in diesen unruhigen Zeiten in Europa und auf der
Welt, meint SPD-Bezirksvorsitzender Landrat Michael Adam. Die geheuchelte Empörung von Schwarz-Gelb über die Nebentätigkeiten von Peer Steinbrück war ja zu erwarten, erklärte Christian Flisek, dabei hielt sich Steinbrück streng korrekt an Recht und Gesetz.

Diese Scheinheiligkeit zeigt nur die Angst von Merkel, Seehofer und Co. vor dem Kandidaten Steinbrück, weil sie ihre Felle davonschwimmen sehen.
Steinbrück und die SPD wollen die Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten weiter vorantreiben.

Wir brauchen gleiche und weitergehende Transparenzverpflichtungen für alle, so SPDBundestagsabgeordneter Florian Pronold, der schon seit vielen Jahren seine Einkünfte als "Gläserner Abgeordneter" auf seiner Homepage www.glaeserner-abgeordneter.de offen legt. Es darf nicht sein, dass hier ein Herr Dobrindt allein entscheidet, wer seine Hosen runterlassen muss, so Pronold.


Leider rudern CDU/CSU und FDP hier schon wieder zurück, so Rita Hagl. Auch Initiativen der SPD gegen eine Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung hatte Schwarz-Gelb in der Vergangenheit stets hintertrieben und blockiert. Kein Wunder, es sind ja unter den zehn Abgeordneten mit den meisten Nebeneinkünften laut Medienberichten neben Peer Steinbrück 9 Abgeordnete von CDU/CSU und FDP.


Foto: SPD-Bezirksvorstand Niederbayern fordert mehr Transparenz für alle bei den Nebeneinkünften von Abgeordneten: (v.li.) Florian Pronold MdB, Rita Hagl, Christian Flisek und Michael Adam.

 

Homepage SPD Bezirk Niederbayern

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.