Einsatz für mehr Lebensqualität der EU-Bürger
"Damit Umweltschutz nicht nur allgemeiner Wille bleibt, sondern tatsächlich umgesetzt wird, müssen wir Umweltschäden in allen unseren Bilanzen sichtbar machen. Und wir müssen diejenigen zur Kasse bitten, die der Umwelt Schäden zufügen", fordert Ismail Ertug, Verkehrspolitiker im Europäischen Parlament konkrete Maßnahmen.
"Dabei geht es nicht nur um verbrauchten Sprit oder ausgestoßene Abgase, sondern auch um die externen Kosten: Lärm, Staus und ausgestoßene Abgase".
"Auf europäischer Ebene ist das Parlament fraktionsübergreifend dafür, dass durch die sogenannte "Eurovignette-Verordnung" diese umfassende Berechnung gesetzlich
vorgeschrieben wird", erklärt MdEP Ismail Ertug.
Im Verkehrsausschuss wurde kürzlich eine vom Ministerrat in Auftrag gegebene Studie präsentiert, die an sechs verschiedenen Routen die anfallenden externen Kosten ermittelte. Laut dieser Studie fallen 2,3 Millionen Euro externe Kosten an. Würden sie berechnet, müssten wir für Jeans 0,03 Prozent mehr zahlen, Handys würden um 0,04 Prozent teurer", gibt Ertug die Meinung der Experten wieder.
"Langfristig können wir ein Umdenken in Sachen Umweltschutz nur dann erreichen, wenn wir anfangen, unseren Alltag umfassend und kritisch zu bewerten und zu gestalten", erklärt Ertug abschließend.
Hintergrund: Bereits im Jahr 2006 hat die EU eine Richtlinie zur Eurovignette verabschiedet, die allerdings noch nicht die Berücksichtigung externer Kosten wie Lärm, Abgase und Staus vorsieht. Im Juli 2008 schlug die Kommission vor, das Mitgliedsstaaten
selbständig eine Maut erheben können, mit denen externe Kosten im Verkehr gedeckt werden können. Seitdem verzögert der Ministerrat, in dem die Verkehrsminister der EU-Mitgliedsländer vertreten sind, den Gesetzgebungsprozess durch Studien. Das Europäische Parlament hingegen drängt auf eine Entscheidung, da es sich von der neuen
Richtlinie verbesserte Lebensqualität für die Bürger der EU verspricht.
