Anzahl der Polizisten in der Oberpfalz weiter mangelhaft

Veröffentlicht am 18.02.2016 in Presse

In einer Anfrage an das Innenministerium vom 11.01.2016 wollte Landtagsabgeordnete Annette Karl erfahren, wie sich die Personalbesetzung in den grenznahen Polizeiinspektionen darstellt. Hintergrund dazu war das mehrfach wiederholte Angebot von Innenminister Herrmann, dass die bayerische Polizei die Bundespolizei bei der Sicherung der Landesgrenze unterstützen kann.

Karl ist aufgrund der aktuellen Zahlen überzeugt, dass die Polizei im grenznahen Bereich überhaupt nicht in der Lage wäre, die Bundespolizei personell zu unterstützen, da sich im Oktober 2015 große Lücken bei der Besetzung der Polizeistellen auftaten.

Deutlich wird, dass die verfügbare Personalstärke (VPS) sehr weit von der geplanten Sollstellenzahl in den Inspektionen abweicht. Die VPS macht deutlich, inwieweit die Polizistinnen und Polizisten durch Elternzeit, Mutterschutz, Sonderurlaub, Teilzeit oder längere Erkrankungen nicht für einen Dienst zur Verfügung stehen.

So besteht zum Beispiel in der Polizeiinspektion Vohenstrauß eine Lücke von 5 Polizisten zwischen den geplanten 30 Uniformierten und den zur Verfügung stehenden 25 Beamtinnen und Beamten. In der Polizeiinspektion Waldsassen fehlen fast 6 Polizisten (Soll: 45, VPS: 39,02). Besonders groß sind die Lücken bei der Inspektion Weiden (Sollstärke: 95, VPS: 80,45) und auch bei der mit besonderen Aufgaben betreuten PI Fahndung Waidhaus besteht eine große Abweichung (Soll: 49, VPS: 39,75).

„Es ist besonders enttäuschend, dass sich in den letzten zwei Jahren bei dem Auffüllen der Lücken nichts getan hat, sondern die Lücken eher größer werden.“, so Karl mit Blick auf die Entwicklung der Zahlen von Oktober 2013 auf Oktober 2015. „Dies ist ein Schlag für das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, auch vor dem Hintergrund, dass sich im letzten Jahr viele hundert Bürger für den Erhalt ihrer Polizeiinspektion Vohenstrauß eingesetzt haben und auch der sogenannte „Eiserne Schutzmann“ in Kemnath immer wieder in der Kritik bei der Bevölkerung steht.“

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.