"Der Parteitag war Aufbruch und gelungener Neuanfang. Nicht mehr und nicht weniger," sagte die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL, die mit den niederbayerischen SPD-Delegierten am SPD-Bundesparteitag in Dresden dabei war. "Die eigentliche Arbeit kommt jetzt auf uns zu – auf uns alle, auch an der Basis: Zu neuer Stärke kommen wir nur, wenn alle mit anpacken, sich beteiligen, wenn wir hart an der Sachediskutieren und dabei unsere gemeinsamen Ziele und Werte in Blick behalten. Das wird anstrengend, aber es lohnt sich," so Johanna Werner-Muggendorfer.
Offen und ungeschminkt waren die Diskussionen auf dem Parteitag, es wurde über Fehler der Vergangenheit gesprochen, aber vor allem auch über die Aufgaben in der Zukunft. Dass die SPD eine streitbare Partei sind, ist nicht neu. Aber Dresden war doch anders. Wer dabei war, hat es deutlich gespürt. Die oft unversöhnliche Härte, mit der in SPD manchmal politische Debatten personell ausgetragen werden, war so nicht da. Es ging um die Sache. Das bringt die SPD als Ganzes nach vorn.
Es gibt jetzt viel zu tun. Drei zentrale Aufgaben stehen im Vordergrund, so Werner-Muggendorfer: Die Partei muss sich innen öffnen und die Mitglieder stärker beteiligen. Dazu gehört auch enger Kontakt zu den erfolgreichen sozialdemokratischen Kommunalpolitikern. Und künftig soll jährlich auf einem Bundesparteitag die SPD-Politik diskutiert werden.
Die zweite Aufgabe ist, die Öffnung nach außen, die Vernetzung in die Gesellschaft hinein zu stärken: Das bedeutet Gespräche mit den Vereinen vor Ort führen, mit Initiativen, mit den Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen und vielen mehr, erklärt Werner-Muggendorfer, und das auf allen Ebenen, vom Ortsverein bis zum Parteivorstand.
Drittens geht es darum, programmatisch drei Ziele überzeugend miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. Dabei orientiert sich die SPD weder an Koalitionsoptionen, noch an vermeintlich soziologischen Kategorien wie der so genannten politischen Mitte. Denn die Mitte ist kein festgefügter Ort. Wer die Deutungshoheit für die Lösung politischer Probleme erringt, ist in der Mitte der Gesellschaft. Unsere Werte und Ziele sind dafür die richtige Grundlage.
Foto: Die niederbayerischen Delegierten zum SPD-Bundesparteitag gratulierten dem neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zum hervorragenden Ergebnis (v.li.n.re.: Dr. Bernd Vilsmeier, Christian Flisek, Katja Reitmaier, Sigmar Gabriel, Florian Pronold, Rita Hagl, Renate Hebertinger).
