Zukunft des Zolls im Blick - SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

Veröffentlicht am 02.06.2017 in Presse

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

u einem Austausch über aktuelle Herausforderungen beim Zoll trafen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (Bamberg) und Uli Grötsch (Weiden) mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), Dieter Dewes, sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands Nürnberg, Hans Eich.

„Uns ist es wichtig, den Zoll sowohl aus finanz- wie auch aus sicherheitspolitischer Sicht zu betrachten und dafür zu sorgen, dass sowohl die Aufgaben der Finanzverwaltung als auch die polizeilichen Aufgaben optimal erledigt werden können“, betonten die beiden SPD-Abgeordneten, die als Mitglieder des Finanz- bzw. des Innenausschusses besonderes Augenmerk auf den Zoll legen.

BDZ-Bundesvorsitzender Dewes erklärte, der Zoll sei organisatorisch und strukturell gut aufgestellt. Dies dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es insbesondere bei der Planstellensituation sowie der Stellenbesetzung Optimierungsbedarf gebe. „Gemessen an den in vielen Bereichen zu beobachtenden Personalfehlbeständen erledigt der Zoll die ihm übertragenen Aufgaben immer noch weitgehend zufriedenstellend. Mit dem entsprechenden Personaleinsatz könnten wir jedoch in einer Vielzahl von Arbeitsbereichen wie zum Beispiel der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, der Kfz-Steuerbearbeitung, der Zollabfertigung und in unseren Kontrolleinheiten noch größere Erfolge erzielen bzw. die Arbeit effektiver gestalten“, so Dewes.

Sein nordbayerischer Kollege Hans Eich ergänzte, es gäbe zwar in der Regel genügend Planstellen, es hapere aber an der Besetzung. Nach Berechnungen des BDZ summiere sich dies auf rund 3.800 Stellen.

MdB Uli Grötsch forderte den Ausbau der Ausbildungskapazitäten beim Zoll. „Darüber hinaus braucht es eine Strategie, wie frei werdendes und bereits gut ausgebildetes Personal von anderen Bundesbehörden übernommen werden kann. So könnten schnell und effektiv die benötigten Planstellen befüllt werden.“

MdB Andreas Schwarz bekräftigte: „Mehr Personal beim Zoll bedeutet effektivere Erhebung von Zöllen, Steuern und Abgaben sowie mehr Erfolge im Kampf gegen Kriminalität. Zusätzliches Personal beim Zoll finanziert sich in vielen Bereichen praktisch von selbst. Eine Aufstockung wäre deshalb auch aus finanzpolitischer Sicht sehr zu begrüßen.“

 

Homepage SPD Bezirk Oberpfalz

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.