SPD setzt sich durch: Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot

Veröffentlicht am 23.06.2016 in Presse

„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.