Presseerklärung ASG Oberpfalz – April 2016

Veröffentlicht am 07.04.2016 in Presse

Dr. Armin Rüger und Birgit Fruth

Beim Treffen der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Bezirk Oberpfalz in Schwandorf konnte der Vorsitzende Dr. Armin Rüger wieder interessierte SPD Mitglieder aus dem Bereich „Gesundheitswesen“ begrüßen.

Viele aktuelle gesundheitspolitische Themen wurden zur Diskussion gestellt. Besonders intensiv wurde die Notwendigkeit der Einführung einer Bürgerversicherung diskutiert. Bereits im letzten Bundestagswahlkampf von den Genossen thematisiert, fiel dieses solidarische Finanzierungsprinzip jedoch den Koalitionsvertragsverhandlungen zum Opfer, da aus ideologischen Gründen mit der Union nicht verhandelbar. Die Umsetzung eines alle Bevölkerungsschichten umfassenden Versicherungsmodells bleibt aber weiterhin elementarer Bestandteil sozialdemokratischer Sozialpolitik, nicht zuletzt auch die Pflegeversicherung betreffend.

Besonders die ungerechte Verteilung der Beitragslast in der Krankenversicherung ist den SPD Mitgliedern ein Dorn im Auge. Der 1. Juli 2005 markierte eine Zäsur in der Geschichte in der Krankenversicherung. Der damalige Tabubruch mit Aufhebung der Parität, also der gleichmäßig aufgeteilten Beitragslast zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wurde mit der negativen Wirtschaftsentwicklung der Bundesrepublik begründet. „Gegen die Einschätzung führender Sozialpolitiker, zumal die vielzitierte  Gefahr von Betragserhöhungen im Sozialbereich als Wachstumshemmnis für die Wirtschaft bis dato wissenschaftlich nicht belegt werde konnte“, so Dr. Rüger in seinem Statement . 

Allein der Arbeitnehmer wird seitdem mit notwendigen Beitragserhöhungen belastet. „Eine Ungerechtigkeit schlechthin, gerade den finanziell schwächeren Part allein damit zu belasten!“, so Birgit Fruth, Beisitzerin in der ASG Oberpfalz. So fordern die Genossen eine Umkehr dieses Systems, eine Rückführung zum solidarischen Prinzip, zur Parität. Dieses Thema wird nun auf allen maßgeblichen entscheidenden Ebenen angesprochen und soll vorangebracht werden. Gerade unter Berücksichtigung der regional und in Bezug auf die Einkommensverhältnisse sehr unterschiedlichen Lebenserwartung ist ein sozialer Ausgleich, dem Grundgesetz entsprechend, dringend geboten.

Weiterer Gesprächsstoff an diesen Abend war der neu definierte Begriff der Ausbildung in den Pflegeberufen. Die seit vielen Jahren diskutierte Reform der Ausbildung der Pflegeberufe ist auf den Weg gebracht, die zukunftsweisende Zusammenlegung der Ausbildung von Kranken- und Altenpflege. „Der Kabinettsbeschluss zum Pflegeberufegesetz ist Wegweiser für die längst überfällige Neuordnung der Pflegeberufe“, so Dr. Rüger. Die demografische Entwicklung lässt den Anteil hochbetagter Patienten in den Krankenhäusern und den Anteil multimorbider Pflegebedürftiger in der stationären und ambulanten Altenpflege immer weiter ansteigen. In beiden Bereichen kann die hohe Qualität der Pflege daher nur mit Fachkräften gesichert werden, die über Kenntnisse in der medizinischen Behandlungspflege und der Altenpflege gleichermaßen verfügen.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.