Pflegestärkungsgesetz II: MdB Marianne Schieder: Mehr Leistung und Qualität in der Pflege

Veröffentlicht am 12.08.2015 in Presse

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum zweiten Pflegestärkungsgesetz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: "Mit dem Pflegestärkungsgesetz II schaffen wir mehr Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige. Wir sorgen für eine bessere Beratung und Pflegequalität. Dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen beim Thema Pflege nicht locker lies, zahlt sich wiederholt aus."

Mit Einführung des Gesetzes werden etwa 500.000 Menschen zusätzlich Ansprüche auf Leistungen der Pflegeversicherung haben. Die Beeinträchtigungen von Demenzerkrankten werden ebenso wie körperliche Beeinträchtigungen gleichrangig in die Begutachtung des Medizinischen Dienstes einbezogen. Pflegebedürftige werden gestärkt und erhalten bessere und bedarfsgerechtere Leistungen.

Auch pflegende Angehörige profitieren. Wir erweitern den Kreis der Pflegepersonen, die Ansprüche auf soziale Sicherung haben. Pflegebedürftige und Angehörige erhalten zudem eine bessere Pflegeberatung. Die Pflegeberatung kann zukünftig auch gegenüber den Angehörigen oder Lebenspartnern ohne Beisein des Pflegebedürftigen erfolgen. Informationen der Pflegeberatung über Versorgungsangebote werden erweitert.

Auch wird die Pflegequalität verbessert: Der neu zu gründende Qualitätsausschuss wird ein Nachfolgemodell für die Pflegenoten erarbeiten. Nach Vorstellung der SPD muss der Vorsitzende des Qualitätsausschusses ein Unabhängiger sein. Bis zur Erarbeitung gelten die Pflegenoten fort. Pflegebedürftige und Angehörige werden in Zukunft eine bessere Orientierung bei der Auswahl einer Pflegeeinrichtung erhalten.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.