Die Abgeordnete und Kreisrätin Ruth Müller freut sich über staatliche Hochbaumittel für den Landkreis Landshut

Veröffentlicht am 15.04.2016 in Kreistagsfraktion

„Gute Nachrichten für den Landkreis Landshut: die staatliche Förderung für eine Reihe von Hochbauprojekten, die im Kreistag auch immer wieder beraten wurden, wurden vom Landtag bewilligt“, freut sich die Pfeffenhausener Abgeordnete und Kreisrätin Ruth Müller über die heute bekannt gegeben Bewilligungen durch den Bayerischen Landtag.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.

Im Einzelnen werden folgende Baumaßnahmen im Landkreis Landshut in folgender Höhe gefördert:

  • Behindertengerechte Erschließung des Sonder-pädagogischen Förderzentrums Bonbruck  - 50.000 Euro
  • Umbau von Fachräumen und brandschutztechnische Sanierung des Montgelas-Gymnasiums Vilsbiburg - 125.000 Euro

Müller ist froh über die die Förderzusagen, weil nun Maßnahmen angegangen werden könnten, die schon lange geplant und dringend notwendig seien.

Weiterhin erhält der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut für den Neubau und die Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule I mit Berufsfachschule für Informationstechnik und Berufsoberschule Landshut einen Zuschuss von 625.000 Euro.

Auch für die Erweiterung und den Umbau der Schule für Kranke mit Institut für schulische und psychosoziale Rehabilitation am Bezirkskrankenhaus Landshut erhält der Bezirk Niederbayern eine Zuweisung von 152.000 Euro. Auch dies ist für Ruth Müller, die u.a. im Gesundheitsausschuss des Landtages sitzt, eine willkommene Nachricht, weil auch diese Baumaßnahe dringend umgesetzt werden müsse.

Die Abgeordnete Ruth Müller hält diese staatlichen Zuschüsse besonders in ihrer Funktion als Kommunalpolitikerin zur Stärkung der kommunalen Investitionen für unverzichtbar und verweist darauf, dass sich die SPD-Landtagsfraktion darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt hat. Angesichts des gewaltigen Investitionsstaus in vielen bayerischen Kommunen sollte den Gemeinden und Landkreisen deshalb mit einem umfassenden Strukturförderprogramm unter die Arme gegriffen werden. Insgesamt müssen die Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs sowie der regionalen und der strukturellen Wirtschaftsförderung zu einem Instrumentenmix gebündelt und die Mittel aufgestockt und zielsicher eingesetzt werden.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.