17.10.2015 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen

Sanierungskonzepte ausführlich erläutert

Gemeinsame Sitzung der SPD- Fraktionen aus Stadt und Landkreis

Straubing. Die Schwerpunkte der gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktionen aus der Stadt und dem Landkreis letzte Woche bildeten die Sanierungskonzepte für die Berufsschulen und die FOS/BOS, die Diskussion zum neuen Wertstoffgesetz und Feststellungen zur Flüchtlingspolitik.

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16.10.2015 in Soziales von SPD Landkreis Landshut

Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD

Barrierefreiheit und Inklusion stehen im Mittelpunkt

„Ein besseres Leben für alle“  ist das Ziel der SPD-Kampagne „Barrierefreies Bayern“.

Im Alltag sind nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch ältere Menschen, Familien mit Kindern oder Reisende von Hürden unterschiedlichster Art betroffen. Beim neunten Kirchweihsonntag der SPD in der Eskara wird deshalb über „Barrierefreiheit und Inklusion“ diskutiert. Das Impulsreferat hält die Kreisvorsitzende Ruth Müller, MdL. Um das Thema anschließend aus verschiedenen Perspektiven zu diskutieren, sind drei Gäste eingeladen: Der Friedberger Bürgermeister Roland Eichmann wird mit Neufahrns Bürgermeister Peter Forstner über die Umsetzung der Barrierefreiheit in den Kommunen sprechen. Erich Winkler aus Geisenhausen, der nach seinem Unfall als Paralympics-Radrennfahrer herausragende Erfolge vorzuweisen hat, wird mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sebastian Hutzenthaler, der seinen Weg zur Arbeit fast täglich mit dem Rad zurücklegt, die Möglichkeiten und Chancen durch sportliche Inklusion diskutieren. Armin Wölf, der erst mit dem Spendenlauf für das Haus Pater Viktrizius von sich reden gemacht hat, wird mit Kreisrätin Filiz Cetin über die Arbeit und das Zusammenleben mit Menschen mit Behinderung sprechen. Die musikalische Umrahmung übernimmt Peter Schmid. Beginn ist um 16 Uhr in der Eskara Essenbach und die Steinbacher Direktvermarkterin Angelika Wimmer sorgt mit selbstgebackenen „Kiacherln“ für die Kirchweihsonntags-Atmosphäre.

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13.10.2015 in Kommunalpolitik von SPD KV Straubing-Bogen

Gegen Stammtischparolen und für einen fairen Umgang mit den Flüchtlingen

Am vergangenen Montag tagte der SPD-Kreisvorstand im Bräustüberl in Konzell/Haid. Neben den Beschlüssen zum weiteren Vorgehen zum Schadenersatz durch den Wahlbetrug anlässlich der Kommunalwahl ging es vor allem um die aktuelle Asylsituation im Landkreis.

Rund 20.000 Euro Schaden sei dem SPD-Kreisverband durch den Wahlbetrug bei der letzten Kommunalwahl entstanden, berichtete Kassier Robert Pfannenstil und belegte dies mit entsprechenden Nachweisen. Das weitere Vorgehen des Kreisverbandes, der für die Kommunalwahlen als einzig zuständiges SPD-Gremium auch der Geschädigte ist, wurde in der Vorstandschaft diskutiert. Es wurde einstimmig beschlossen, sich entsprechenden Rechtsbeistand zu suchen um die offen Fragen bei der Vorbereitung und Einreichung einer entsprechenden Zivilklage zu klären. Kreisvorsitzender Martin Kreutz wurde damit beauftragt und wird bei der nächste Sitzung am 30. November in Leiblfing über die Ergebnisse berichten.

Bürgermeister und Kreisrat Fritz Fuchs berichtete anschließend über die Asylsituation im Landkreis und seiner Gemeinde. „Die Asylfrage spaltet die Gesellschaft – bis tief hinein in die SPD“, so Fuchs in seiner Einleitung. Insbesondere die undifferenzierten und oftmals nur polemischen Äußerungen der CSU haben zur stetigen Verunsicherung der Bevölkerung beigetragen. Auch viele Sozialdemokraten seien zutiefst verunsichert und teilen die Ängste vor der Überforderung des Staates und der Überfremdung der Gesellschaft. Gerade die von der CSU durchgesetzten Grenzkontrollen hätten den Zustrom und damit das Chaos an der Grenze verschärft, auf keinen Fall aber den Zustrom eingedämmt, so Fuchs. „Ein Landkreis wie Straubing-Bogen mit über 95.000 Einwohnern ist durch eine Asylbewerberzahl von derzeit 800 nicht überfordert“, stellte Kreisrat Fuchs fest. Er forderte, angelehnt an die gemeinsame Resolution des Kreistages, den fairen Umgang mit den Flüchtlingen und eine gleichmäßige Belastung der Kreisgemeinden. „Es kann nicht sein, dass einige wenige Gemeinden die Menschen aus Syrien, Eritrea, Afghanistan, Iran und anderen afrikanischen Ländern aufnehmen, während andere sich komplett verweigern. Solidarität muss es auch auf Landkreisebene geben“, so Fuchs.

Landkreis kann mit 800 Flüchtlingen nicht überfordert sein

Verständnis zeigte er für die vielen freiwilligen Helfer, Hilfsorganisationen und die Behörden, die mit der Vielzahl der ankommenden Menschen stark gefordert werden. „Ihnen gilt unser Dank, aber auch die Aufgabe das ehrenamtliche Engagement durch hauptamtliche Strukturen zu ersetzen“, bekräftigte Fuchs und benannte hierzu auch das große Versagen der Bundes- und Landespolitik. Fuchs warnte davor, die Sorgen und Ängste der Bevölkerung nicht ernst zu nehmen, forderte aber alle Beteiligten auf, die Sorgen der Bürger nicht für Wahlzwecke zu instrumentalisieren. „Es geht nicht, die Bevölkerung mit unzutreffenden Zahlen zu verunsichern und zu verschweigen, dass die Tausenden Neuankömmlinge keineswegs hier vor Ort verbleiben, sondern schnellst möglich auf das ganze Bundesgebiet verteilt werden“, so Bürgermeister Fritz Fuchs, der auch die aktuellen Situation seiner Gemeinde darstellte.

Was fehlt ist die klare Ansage: „So schaffen wir das!“

Zwei Gemeinschaftsunterkünfte mit 34 und 44 Plätzen seien belegt. Die Probleme mit den Flüchtlingen und Asylbewerbern beschränkten sich auf wenige Konflikte im zwischenmenschlichen Bereich. „Es menschelt halt auch bei denen“, zeigte Fuchs Verständnis für innerfamiliäre Streitereien und Reibereien aufgrund der engen Wohnverhältnisse. Fritz Fuchs zeigte sich erfreut, dass durch die Einigkeit des gesamten Gemeinderates ein Zeichen der Vernunft die anfänglichen Entgleisungen einiger weniger, die inzwischen auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wurden, beenden werden konnte. Der Helferkreis, die Gemeinde und auch einige Betriebe unterstützten die Einquartieren in Konzell, angefangen vom freiwilligen Sprachunterricht bis hin zur Beschäftigung mit besten Erfolgen. Schließlich wünschte er sich von der Bundespolitik, insbesondere der Kanzlerin keine Aussagen, wie „Wir schaffen das“ sondern eine klare Ansage für alle, in der dargestellt wird: „So schaffen wir das!“ In der anschließenden Diskussion forderte die Vorstandschaft die Verantwortlichen im Landkreis, bei der Bezirksregierung und in der Staatsregierung auf, den unwahren Gerüchten einiger Hetzer, vor allem im Internet, mit der Wahrheit zu begegnen.

Vereinsstrukturen müssen den Gegebenheiten angepasst werden

In einem innerparteilichen Diskurs beschäftigt sich die Landkreis SPD derzeit mit der Anpassung der eigenen Strukturen an die aktuellen Anforderungen an Mitglieder und Funktionäre durch sich verändernde Vorgaben durch Familie, Beruf und Gesellschaft. „Der alleinverantwortliche und omnipäsente Kreisvorsitzende gehört der Vergangenheit an“, so Kreisvorsitzender Martin Kreutz. Die Verteilung der Zuständigkeiten und die Teamarbeit im Vorstand müsse die eingeschränkte Verfügbarkeit und Mehrfach-Belastung der Mandatsträger kompensieren. Mit zwei internen Arbeitsgruppen hat die LandkreisSPD die Weichen für diese Umstrukturierung gestellt. Erste Arbeitsaufträge werden bei der anstehenden Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes am 22. Oktober in Oberlindhart vergeben.

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12.10.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

ASG wählt neuen Vorstand

Die Arbeitsgemeinschaft SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) hat auf ihrer Bezirkskonferenz am 10.10.2015 einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Gerhard Kellner (UB Straubing), als Stellvertreter bestätigt wurden Dr. Bernd Vilsmeier (UB Rottal/DGF-LAN) und Anja König (UB Landshut). Neu im Gremium sind Hans Peter Hartl (UB Deggendorf) und Sylvia Kellner (UB Straubing)

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08.10.2015 in Presse von SPD Bezirk Oberpfalz

Optimale Ausstattung für künftige Herausforderungen: MdB Uli Grötsch will THW weiter unterstützen

„Das Technische Hilfswerk in Weiden ist sehr gut aufgestellt und sofort zur Stelle, wenn es um technische Hilfeleistungen in allen Bereichen geht – und meine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass das auch so bleibt“, so fasst Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch seinen Besuch beim Ortsverband des THW in der Mooslohstraße in Weiden zusammen.

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