Sanierungskonzepte ausführlich erläutert

Veröffentlicht am 17.10.2015 in Kreisvorstand

Gemeinsame Sitzung der SPD- Fraktionen aus Stadt und Landkreis

Straubing. Die Schwerpunkte der gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktionen aus der Stadt und dem Landkreis letzte Woche bildeten die Sanierungskonzepte für die Berufsschulen und die FOS/BOS, die Diskussion zum neuen Wertstoffgesetz und Feststellungen zur Flüchtlingspolitik.

Viel Zeit nahm sich Frau Angela Hofbauer, Leiterin des Hochbauamtes der Stadt Straubing, um die Sanierungskonzepte für die Berufsschulen I und II sowie für die FOS/BOS zu erläutern und auf die entsprechenden Fragen einzugehen. „Die notwendigen Sanierungsmaßnahmen erstrecken sich über einen Zeitraum von 10 – 15 Jahren; sie gliedern sich in unabwendbare Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und die Konzepte bieten für die Bauverwaltung den Vorteil, dass künftige Sanierungsmaßnahmen vorausschauender, rechtzeitig, effektiver und dementsprechend wirtschaftlicher vorbereitet und ausgeführt werden können“, so die Referentin einleitend. In Zusammenarbeit zwischen Hochbauamt, Gebäudemanagement und verschiedenen freischaffenden Planern seien die Sanierungskonzepte für die entsprechenden Schulen erstellt worden. In Zahlen ausgedrückt würden für die drei Gebäudeteile der Berufsschule I ca. 12 Mio € erforderlich sein, für die Berufsschule II ist mit einem Kostenvolumen von ca. 9.5 Mio € zu rechnen und für die FOS/BOS würden Mittel in Höhe von ca. 1.14 Mio € benötigt. Von Seiten der Fraktionen wurde angeregt, auf die Notwendigkeit der Beschulung von Flüchtlingen zu reagieren und dies durchaus als Chance für den Bestand und die Weiterentwicklung der Berufsschulen zu sehen.

Deutliche Worte fanden die Fraktionsmitglieder was das Eckpunktepapier der Regierungskoalition für ein neues Wertstoffgesetz angeht. Da sich dabei abzeichnet, dass das mit Erfolg praktizierte Wertstoffsystem des ZAW Probleme bekommen könnte, müssten alle politischen Einflussnahmen ausgeschöpft werden und eine entsprechende Resolution an die Bundestagsfraktionen und an die Bayerische Staatsregierung gerichtet werden. Es müsse verhindert werden, dass alles, was werthaltig ist, der Privatwirtschaft zugeordnet wird und alles, was kostet, den Kommunen überlassen wird, war man sich einig. „ Die kommunale Entsorgungszuständigkeit muss gestärkt werden. Ein qualitativ hochwertiges Recycling von stoffgleichen Nichtverpackungen muss erreicht werden. Eine zusätzliche finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der entsorgungspflichtigen Körperschaften wird strikt abgelehnt“, bekräftigten die Fraktionsvorsitzenden Heinz Uekermann und Peter Stranninger.

„Populistische Reflexe, Illusionen von undurchlässigen Grenzen und neue Zäune sind keine nachhaltige Antwort auf die Flüchtlingsproblematik“, stellte man übereinstimmend fest. „Wir brauchen einen langen Atem, aber wir können die Integration schaffen. Klar ist aber auch: Wir machen nicht nur Politik für Flüchtlinge. Das Problem der Wohnungsnot ist schon lange da. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle. Es ist wichtig, nicht die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Integration gelingt aber auch im Kindergarten, über Bildung, also in der Schule, über den Arbeitsmarkt und über den Wohnungsmarkt und Begegnungen sind entscheidend, sie helfen, aus Fremden im besten Fall auch Freunde zu machen“, so die Meinung der Anwesenden.

 

Homepage SPD KV Straubing-Bogen

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.